SPD Lohfelden

20.03.2013 in Bundespolitik

Endlich "Equal Pay" für die Pflege verwirklichen!

Verdienstunterschiede von Frauen und Männern

An einem Frühsommermorgen im Jahr 2008 kam ich nach 2 Stunden Fahrt endlich im Pflegeheim meines Großvaters an. Ich hatte es nicht mehr rechtzeitig geschafft. Im Morgengrauen war er aus dem Leben geschieden. Ein einfühlsamer Pfleger fasste mich behutsam am Arm und nahm mir die schlimmste Angst: Er war nicht allein eingeschlafen. Der Pfleger hatte an seinem Bett gewacht und ihn auf dem letzten, schweren Stück des Lebensweges begleitet.

Moment, ein Pfleger?`Ja, in diesem emotionalen Moment hat ein Mann die Zuwendung gegeben, wo sonst meistens Frauen diesen harten Beruf ausüben. In der Pflege arbeiten zu 85 Prozent Frauen Und eigentlich tun sie mehr als das: Mit ihrer Arbeit geben sie dem Miteinander in unserer Gesellschaft ein Gesicht.

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18.03.2013 in Bundespolitik

NRW-SPD wählt Steinbrück zum Spitzenkandidaten

"ich will dieses Land gerechter machen"

Die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten ziehen mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Mit einem Top-Ergebnis wählte ihn der größte SPD-Landesverband auf Platz 1 der Landesliste. "Mein ganzes Sinnen wird darauf gerichtet sein, das Ding zu gewinnen", sagte Steinbrück am Samstag in Bielefeld.

In einer kämpferischen Rede hielt er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Entscheidungsschwäche und Rezepte von gestern vor. Merkel springe von einem Gipfel zum anderen, löse aber die Probleme nicht. "Frau Merkel gipfelt von Gipfel zu Gipfel. Aber über allen Gipfeln ist Ruh. Was bleibt, ist das Geräusch von ablaufendem Badewasser", sagte Steinbrück.

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25.02.2013 in Bundespolitik

Angela Wendehals - eine unendliche Geschichte

Wendemanöver der Regierung

Ob bei der Energiewende, der Wehrpflicht oder nun beim Mindestlohn un der Homo-Ehe. Die Liste der "Bollwerke" von Union und FDP in denen Schwarz-Gelb "eine 180 Grad Kehrtwendung macht", wird immer länger. Schon in dieser Woche muss die Union Farbe bekennen, ob sie es mit ihren wahlkampftechnischen Wendemanövern ernst meint, kündigt SPD-Chef Sigmar Gabriel an.

Was man am Wochenende in den Reihen der Regierungskoalition habe sehen können, was denn nun die Position von Schwarz-Gelb zu wichtigen Fragen sei - beispielsweise zum Mindestlohn oder zur Homo-Ehe.

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18.02.2013 in Bundespolitik

"Zunahme von Wochenendarbeit"

AM SIEBTEN TAGE SOLLST DU TUN

Immer mehr Beschäftigte in Deutschland arbeiten am Wochenende oder in der Nacht, immer öfter im Schichtdienst - und immer länger. Der Bundesregierung zufolge arbeitet inzwischen jeder Vierte darin, wenn andere frei haben. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles spricht von einer " besorgniserregenden Entwicklung" und fordert verbesserte Arbeitszeitmodelle.

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18.02.2013 in Bundespolitik

Oberbürgermeisterwahl in Leipzig

" Leipzig bleibt Rot "

Der SPD-Politiker Burghard Jung bleibt Oberbürgermeister von Leipzig. Der 54 Jahre alte Amtsinhaber setzte sich am Sonntag im zweiten Wahlgang gegen vier Mitbewerber durch. Nach der Auszählung von 352 der 353 Wahlbezirke erreichte Jung nach Angaben des Statistikamtes 45,0 Prozent der Stimmen.

Jungs ärgster Kontrahent, Horst Wawrzynski brachte am Sonntag 28,7 Prozent der Wähler auf seine Seite. Eine herbe Enttäuschung mal wieder für die CDU, die mit dem parteilosen Kandidaten und ehemaligen Polizeipräsidenten den Rathaus-Chef hatte stellen wollen.

Barbara Höll (Die Linke) ereichte 14,2 Prozent. Felix Ekardt (Grüne) erreichte 6,9 Prozent und der unabhängige Einzelbewerber Dirk Freiertag 5,2 Prozent. Die Neuwahl war nötig geworden, weil im ersten Wahlgang am 27. Januar keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht hatte. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,2 Prozent.

Erneut macht das Ergebnis einer Oberbürgermeisterwahl deutlich, Deutschlands Großstädte wählen SPD.

(mit dpa)

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18.02.2013 in Bundespolitik

EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE "Wasser ist ein Menschenrecht"

Wir die SPD Lohfelden unterstützen die Bürgerinitiative
"Wasser ist ein Menschenrecht"

Wir bekennen uns zur Unterstützung der Ziele des von zahlreichen über gamz Europa verteilten Organisationen und Gewerkschaften getragene europäischen Bürgerinitiative (EBI), "Wasser ist Menschenrecht".

Für uns gehört die Wasserversorgung ganz elementar zur Daseinsvorsorge und deshalb soll dieses lebensnotwendige Gut keine Handelware werden, wie es dagegen ein Beschluss des EU-Binnenmarktausschusses vorsieht.

Die zentralen Ziele dieser EBI sind:

* Wasser und sanitäre Grundversorgung als Garantie für alle Menschen in
Europa,
* Keine Liberalisierung der Wasserwirtschaft,
* Verbesserung des Zugangs zu Wasser und sanitäre Grundversorgung
weltweit.

"Für uns sind die Ziele des Bürgerbegehrens richtig und wichtig, schließlich wird darin unter anderen gefordert, dass alle Menschen in Europa sauberes Trinkwasser und eine sanitäre Grundversorgung garantiert sowie die Wasserversorgung aus der EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie herausgenommen wird".

Weitere Informationen zur Europäischen Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht".
http: www.right2water.eu/de

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15.02.2013 in Bundespolitik

"Gerecht macht stark "

GERECHT MACHT STARK
UND GUTE ZUKUNFT BRAUCHT HALTUNG

Deutschland steht vor einer Richtungswahl. Im Herbst entscheiden die Menschen, wer die richtigen Antworten hat: auf die immer tiefere Spaltung zwischen Arm und Reich und auf dem Arbeitsmarkt, auf Billiglöhne, die Rolle von Mann und Frau, Bildungshürden.
Wie sichern wir Wachstum, gute Renten und Gesundheit? Im Kern geht es um die Frage, was Deutschland stark macht. In welcher Gesellschaft wollen wir leben? "Weiter so" oder Richtungswechsel?

Keine Politik ist "alternativlos", wie es die Merkel-Regierung den Menschen oft einreden will. Und wer immer nur "auf Sicht fährt", offenbart eine Orientierungslosigkeit, die sich eine große Volkswirtschaft nicht leisten kann. Inzwischen sehen 64 Prozent die soziale Gerechtigkeit gefährdet. Die SPD wird darum einen Wahlkampf führen mit klar bveschriebenen Zielen - und wie wir dort hinkommen. Das steht dann im Regierungsprogramm, an dem auch viele Bürgerinnen und Bürger mitgearbeitet haben. Im April wird der Parteitag darüber beraten. Vier Punkte werden eine besondere Rolle spielen:

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11.02.2013 in Bundespolitik

"Brutalster Wahlbetrug"

Regierung will Fracking ausweiten!

Die Bundesregierung will den Weg frei machen für eine Ausweitung des "Fracking" - einer hoch umstrittenen Schiefergasförderung. Vor den Landtagswahlen in Niedersachsen hatte die CDU sich noch dagegen ausgesprochen. SPD-Energieexperte Ulrich Kelber kritisiert dies als "brutalsten Wahlbetrug". Die SPD will den Vorstoß im Bundestag ablehnen.

Energiekonzerne wittern ein lukratives Milliardengeschäft, Bürger und Umweltverbände warnen vor Gefahren für die Umwelt - vor allem vor verseuchten Trinkwasser - durch den Einsatz der Technologie im dicht besiedelten Deutschland. Die Rede ist von "Fracking". Mit diesem Verfahren kann Gas aus bisher schwer zugänglichen Lagerstätten gefördert werden. Dabei werden Wasser, Sand und Chemikalien mit hohem Druck in das Gestein gepumpt, um es aufzusprengen. Dann kann das Gas Richtung Bohrloch strömen.

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07.02.2013 in Bundespolitik

Schäubles Pläne zur Bankentrennung

"HALBHERZIGE AKTION"

Als SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im Herbst letzten Jahres vorschluig, Großbanken radikal aufzuspalten, um Zocken auf Kosten der Steuerzahler künftig zu verhindern, erntete er massiv Kritik aus Reihen der Regierung. Nun will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) plötzlich auch das Investmentbanking vom klassischen Kundengeschäft trennen - allerdings gehen die Ideen von Steinbrück viel weiter.

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06.02.2013 in Bundespolitik

SPD erhöht Druck auf Schwarz-Gelb

Die SPD erhöht den Druck auf die Bundesregierung, endlich gegen Wirtschaftskriminalität vorzugehen. Noch vor Ostern wird die SPD-Fraktion ein Maßnahmebündel gegen Steuerbetrüger, Bestechlichkeit bei Ärzten und korrupten Unternehmen in das Parlament einbringen. Darunter die Forderung nach einer bundesweiten Korruptionsliste. SPD-Fraktionsvize Christine Lambrecht sagte am Mittwoch gegenüber der "taz": "Den schwarzen Schafen muss klargemacht werden, das sie so nicht durchkommen."

Seit langem fordern Opposition und Nichtregierungsorganisationen eine "schwarze Liste" für Unternehmen, die durch Korruption aufgefallen sind. Bereits 2002 verlangte die Organisation "Transparency International" bei der öffentlichen Auftragsvergabe schärfer gegen Korruption vorzugehen. Einen entsprechenden Vorschlag brachten SPD und Grüne 2002 und 2005 in den Bundestag ein. Beide Male blockierten CDU, CSU und FDP.

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04.02.2013 in Bundespolitik

Schwarz-gelbe Familienpolitik gescheitert

Ergebnis einer bislang unveröffentlichten Studie der Bundesregierung, die Familienpolitik ist teuer und ineffizient. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat angekündigt das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen. Der Fokus müsse auf einer "verbesserten Betreuung liegen."

Familienleistungen wie das Ehegattensplitting und das von der Regierung beschlossene Betreuungsgeld, aber auch das Kindergeld sind untauglich und wirkungslos. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Bundesregierung beauftragter Gutachterkreis nach Informationen des Nachrichtenmagazins " Der Spiegel". Die Regierung verweigert bislang die Veröffentlichung der brisanten Studie.

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31.01.2013 in Bundespolitik

Manuela Schwesig: Gegen Stress am Arbeitsplatz helfen keine warmen Worte von Frau von der Leyen

Die geplante Unterzeichnung einer gemeinsamen "Erklärung zur psychischen Gesundheit bei der Arbeit" vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und dem DGB ist gescheitert. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende
Manuela Schwesig:

Es ist sehr enttäuschend, dass sich Arbeitgeber und die Bundesarbeitsministerin nicht mit dem DGB auf gemeinsame konkrete Schritte gegen den wachsenden Stress am Arbeitsplatz einigen konnten. Denn das Problem ist groß und erfordert dringend beherztes gemeinsames Handeln aller Beteiligten. Jeder zweite Arbeitnehmer und jede zweite Arbeitnehmerin leidet unter Stress am Arbeitsplatz. Immer mehr Menschen macht der wachsende psychische Druck in der Arbeitswelt krank. Hier sind die Arbeitgeber gefragt, hier steht aber auch die
Bundesarbeitsministerin in der Pflicht.

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25.01.2013 in Bundespolitik

"Ein Sozialdemokrat alter Schule"

"Mit Basta war ihm nicht zu kommen", sagte Altkanzler Gerhard Schröder bei einer Gedenkveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am Donnerstag für Peter Struck über den früheren SPD-Fraktionschef und Verteidigungsminister. Struck, der am 19. Dezember letzten Jahres überraschend verstarb, wäre heute 70 geworden.

Über die Parteigrenzen hinweg war Peter Struck beliebt. Politische Weggefährten würdigten das Leben und Wirken des überzeugten Parlamentariers, der als zuverlässiger Partner galt. Für Struck "gab es nichts ehrenhafteres als Abgeordneter des Deutschen Bundestages zu sein". das Machtbewusstsein als Parlamentarier habe er selbst oft zur Kenntnis nehmen müssen, bekannte Altkanzler Schröder.

Kauder: "Struck war ein feiner Kerl"

Kurt Beck zufolge, kommissarischer Nachfolger Strucks an der Spitze der Friedrich-Ebert-Stiftung, habe Struck über Parteigrenzen hinweg Brücken geschlagen. Dies bestätigen auch Rezzo Schlauch und Volker Kauder, die ebenfalls an der Gedenkfeier teilnahmen. Schlauch, von 1998 bis 2002 Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag betonte, dass alle Rot-Grünen Koalitionstreffen mit Struck "von dem unerschütterlichen Grundsatz geprägt" gewesen seien, dass "das Parlament das Tragende ist". Auch Unions-Fraktionschef Kauder berichtete, dass es dem Sozialdemokraten "immer große Freude bereitete, die Macht des Parlaments hervorzuheben". Beide erinnerten an das Strucksche Gesetz, wonach kein Gesetz aus dem Bundestag herausgehe, wie es hineingekommen sei. "Peter Struck war ein feiner Kerl - ja, ich vermisse ihn", bekannte Kauder.

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23.01.2013 in Bundespolitik

Elke Ferner zum Tode von Eva Rühmkorf

Zum Tode von Eva Rühmkorf erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Eva Rühmkorf war eine Frau, die oft die Erste war in ihrem Beruf. Sie war Vorreiterin, Vorkämpferin für die Belange von Schwachen, von Menschen in Not, von Benachteiligten.

SPD 2013

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19.01.2013 in Bundespolitik

"Held des Tages "

Ein steter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit zieht sich aus dem Bundestag zurück. Der SPD-Sozialpolitiker Ottmar Schreiner verzichtet wegen einer zurückgekehrten Krebserkrankung auf eine erneute Kandidatur.

"Wir wünschen dem langjährigen Vorsitzenden der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD"
(Afa) viel Kraft und baldige Genesung.

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