Nachrichten zum Thema Landespolitik

09.09.2018 in Landespolitik

Kitagebühren abschaffen - 2. Seite -

 
Kitagebühren abschaffen - 2. Seite -

09.09.2018 in Landespolitik

Entnazifizierung und Kontinuität

 
Einladung

26.02.2018 in Landespolitik

Mitmachtag in Kassel am 24. Februar 2018

 
Mitmachtag der SPD Hessen in Kassel

" Unser Hessen von morgen worum es 2018 geht"

 

Am Samstag den 24. Februar 2018 trafen sich in Kassel im Philipp-Scheidemann-Haus Genossinnen und Genossen aus dem Bezirk Hessen-Nord. Mitglieder aus verschiedenen Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften wollten den Regierungsprogrammentwurf der SPD Hessen für die Wahlperiode von 2019 bis 2024 diskutieren.

Unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßte die Anwesenden unter ihnen der Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels, die Mitglieder des Hessischen Landtages Manuela Strube Baunatal, Angelika Löber MR-Biedenkopf, Günther Rudolph Edermünde, Wolfgang Decker u. Uwe Frankenberger aus Kassel. Eben-falls anwesend waren der Kasseler OB Christian Geselle sowie die noch Vize-Landrätin Susanne Selbert.

In mehreren Arbeitsgruppen hatten die Teilnehmer die Möglichkeit sich einzuwählen. Die Themenkomplexe wurden in den Gruppen diskutiert und wichtige Punkte schriftlich festgehalten, um sie noch in den Regierungsprogrammentwurf einzuarbeiten,bevor dann auf dem Landesparteitag am 9. Juni 2018 in Wiesbaden das überarbeitete Regierungsprogramm durch die Delegierten beschlossen wird.

Am Ende der Veranstaltung dankte Thorsten Schäfer-Gümbel allen Teilnehmern dieser Veranstaltung für ihr Erscheinen und die gute und konstruktive Mitarbeit in den jeweiligen Arbeitsgruppen.

H.W. Eckhard  /  SPD  2018

27.01.2017 in Landespolitik

Bürgersprechstunde

 
Timon Gremmels MdL

Bürgersprechstunde

Landtagsabgeordneter Timon Gremmels (SPD) lädt zum direkten Gespräch ein:

Am Freitag den 24. Februar 2017 bietet der SPD-Landtagsabgeordnete Timon Gremmels eine Bürgersprechstunde an. Hier haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich mit ihren Anliegen an den Abgeordneten zu wenden. Der Landtags-wahlkreis des SPD -Politikers umfasst die Städte Baunatal und Vellmar sowie die Gemeinden Ahnatal, Fuldabrück, Helsa, Kaufungen, Lohfelden, Nieste, Niestetal, Schauenburg und Söhrewald. Bürgerinnen und Bürger dieser Städte und Gemeinden können so den direkten Weg zur hessischen Landespolitik nutzen.

Um die gewünschten Themen angemessen besprechen zu können, bitten wir alle Interessierten sich per E-Mail (T.Gremmels@ltg.hessen.de) oder per Telefon (0561/7001052) mit einer kurzen Beschreibung des Anliegens anzumelden. Zusätzlich können über das Kontaktformular der Internetseite (www.timon-gremmels.de) rund um die Uhr Wünsche und Anregungen vorgetragen werden. Hier finden die Bürgerinnen und Bürger auch alle Termine des Landtagsabgeordneten bei denen er vor Ort gerne für direkte Gespräche zur Verfügung steht.

Die Sprechstunde findet von 15 bis 18 Uhr im Wahlkreisbüro von Timon Gremmels in der Humboldtstraße 8a in Kassel statt.

13.01.2017 in Landespolitik

Schwarz-Grün ohne Mehrheit - Sorgen der Menschen ernst nehmen

 
Nancy Faeser Generalsekretärin der Hessen SPD

Hessen Trend

Der Hessische Rundfunk hat heute seine Umfrage zur politischen Stimmung im Land, den "HessenTREND, veröffentlicht. Die Generalsekretärin der hessischen SPD, Nancy Faeser, kommentierte die Ergebnisse des HessenTRENDs am Donnerstag wie folgt:

"Die beiden wichtigsten Erkenntnisse sind, dass die schwarz-grüne Koalition - wie schon vor einem Jahr - keine palamentarische Mehrheit mehr erreicht und dass die CDU gegen den Bundestrend verliert. Das ist eine kalte Dusche für CDU und Grüne, die in ihrer kuscheligen Selbstgefälligkeit völlig aus den Augen verloren haben, die Probleme des Landes zu lösen. Ich mache aber keinen Hehl daraus, das dass Ergebniss des HessenTRENDs für die hessische SPD alles andere als zufriedenstellend ist. Die SPD liegt in Hessen zwar deutlich über dem Bundestrend, aber die bundespolitische Stimmung belastet erkennbar unser Umfrageergebnis."

Faeser stellte fest, dass die Befragten die hohe Kompetenz der SPD bei ihren Kernthemen Bildung, Familie und soziale Gerechtigkeit anerkennen. Darauf werde die Partei weiter den Schwerpunkt ihrer Arbeit legen.

Die Generalsekrtärin betonte, dass die SPD in der Flüchtlingsfrage, dem aktuell zentralen Thema für die Bürgerinnen und Bürger im Land, von Beginn an darauf verzichtet habe, sich gegen die Landesregierung zu profilieren. Sie sagte: "Das Thema war und ist zu sensibel, um es für parteipolitische Geländegewinne auszunutzen. Dabei bleiben wir, auch wenn diese Gradlinigkeit möglicherweise dazu geführt hat, dass wir auf diesem Themenfeld nicht als klare politische Alternative wahrgenommen werden. Wichtiger als Prozentpunkte in Umfragen ist der hessischen SPD, ihre Verantwortung als Volkspartei für den Zusammenhalt der Gesellschaft Wahrzunehmen."

Alarmierend, so Nancy Faeser, sei die Feststellung des HessenTRENDS ,dass bei den Bürgerinnen und Bürgern mit niedrigem Einkommen die Sorge über die derzeitige Lage groß und das Vertrauen in die Demokratie gering sei. "Bei denen, die von der grundsätzlich guten wirtschaftlichen Lage unseres Landes abgehägt sind, hat sich der Eindruck verfestigt, nicht ernst genommen zu werden. Die SPD will und wird daran , das Vertrauen derer zurückzugewinnen, die sich als Verlierer fühlen. Die Partei für soziale Gerechtigkeit, für Chancengleichheit und für gesellschaftlichen Aufstieg ist die SPD, nicht die AfD oder einer der anderen Spalter vom rechten Rand", sagte die Generalsekretärin der hessischen SPD.

Aufbauen könne die SPD darauf, dass 68 Prozent der Wählerinnen und Wähler eine SPD-Beteiligung an der Landesregierung für sehr gut oder gut halten. Bemerkenswert sei, dass 59 Prozent der Grünen-Anhänger eine SPD-geführte Regierung wollten, so Faeser.

SPD 2017

02.11.2015 in Landespolitik

Landesparteitag

 
Landesparteitag

29.06.2015 in Landespolitik

Thorsten Schäfer-Gümbel: Übernahme von Kali + Salz muss mit allen Mitteln verhindert werden

 
Thorsten Schäfer-Gümbel

K+S

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Ankündigung des nordhessischen Düngemittel- und Salzherstellers K+S von einem Übernahmeangebot durch den kanadishen Düngemittelhersteller Potash als "alarmierend bezeichnet. "K+S ist einer der größten Arbeitgeber in Nord- und Osthessen und bergbautechnisch ein Technologieführer. Bei einer Übernahme bestehen erhebliche Gefahren für die Beschäftigten und die Region. Die Übernahmepläne zielen ganz eindeutig auf eine Marktbereinigung durch Standortschließung zu Lasten von Europa ab. Wir müssen daher alles daran setzen, dass die Übernahme verhindert wird", sagte Schäfer-Gümbel am Freitag in Wiesbaden.

 

24.03.2015 in Landespolitik

"Heute gekürzt, morgen geschlossen?"

 
Mit Absperrband wird Politik deutlich

Mit Absperrband gegen schwarz-grüne Kommunalfeindlichkeit

 

Wenn der Traum vom Kicken auf dem örtlichen Bolzplatz im schwarz-grünen Spardiktat zerplatzt, verstehen ganz schnell alle, was es mit dem sperrig daher kommenden Begriff von der "Neuordnung der Kommunalen Finanzordnung" und der heftigen SPD-Kritik dagegen auf sich hat.

 

Kommunale Finanzen gehen alle an, denn sie betreffen Straßen, Schulbauten, Sportstätten, Feuerwehr, Kindergärten, Stadtbüchereien, Wasserversorgung, Müllabfuhr oder auch Theater und alle anderen Kulturangebote. "Wenn die Kommunen verarmen, verarmt das soziale Leben", sagt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Die Zeche zahlt der Bürger.

 

 

21.03.2015 in Landespolitik

Fit für den Wahlkampf

 

Zentraler Startschuss zur Kommunalwahl 2016

Der Kommunalwahlkampf 2016 kann beginnen: Heute treffen sich in Alsfeld rund 370 Vorsitzende hessischer SPD-Ortsvereine und  SPD-Fraktionsvorsitzende aus den kommunalen Parlamenten zur großen Kommunalkonferenz. Sie diskutieren über die unzureichende Finanzausstattung der Kommunen und erhalten zahlreiche Unterstützung vom Landesverband für den Wahlkampf. Landespartei und Landtagsfraktion haben diese Form der Veranstaltung erstmals gemeinsam organisiert.

 

Die Finanzausstattung der Städte, Kreise und Gemeinden steht im Mittelpunkt der Kommunalkonferenz,zu der alle Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzenden eingeladen sind. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende,Thorsten Schäfer-Gümbel, erläutert am Vormittag, warum die geplante Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs eines der wichtigsten landespolitischen Themen in diesem Frühjahr ist. Die Schwarz-Grüne Landesregierung setzt damit offensichtlich die Arbeitsfähigkeit der Kommunen aufs Spiel. Das möchte die SPD gern verhindern.

Timon Gremmels

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