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Nachrichten zum Thema Fraktion

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26.02.2016 in Fraktion

Roter Faden Ausgabe Februar 2016

18.01.2016 in Fraktion

Seniorenwohnanlage "Kulturhalle Lohfelden"

EINLADUNG

Die SPD-Fraktion lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu der Informations-Veranstaltung über die geplante Seniorenwohnanlage "Kulturhalle Lohfelden" am Freitag, den 5. Februar 2016 um 17:00 Uhr in die Kulturhalle Lohfelden, Friedrich-Ebert-Ring 25A, 34253 Lohfelden, ein. Der Geschäftsführer des ASB Nordhessen Lohfelden Herr Görner wird gemeinsam mit Büro "lang architekten" das Projekt vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Wir freuen uns auf ihren Besuch!

SPD 2016

15.01.2016 in Fraktion

Lebensmittelmarkt Lange Straße/Berliner Straße

Pressemittetilung:

Zum Bebaungsplan Lange Straße/Berliner Straße fasste die SPD-Fraktion in ihrer Sitzug am 14. Januar 2016 folgenden Beschluss:

Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen den Standort eines Lebensmittelmarktes zu erhalten.

Die SPD-Fraktion wird einen Änderungsantrag des Bebauungsplanes einbringen, indem ausdrücklich die Zulässigkeit einer Arztpraxis am Standort erhalten bleibt.

SPD 2016

14.09.2013 in Fraktion

"Operation Düstere Zukunft" jährt sich zum 10. Mal

Kreistagsfraktion

Am 16. September wird die "Operation Düstere Zukunft der Hessischen Landesregierung 10 Jahre alt.

"Der soziale Kahlschlag der CDU-Landesregierung hatte für die sozialen Einrichtungen im Landkreis Kassel fatale Folgen. Die "Operation Düstere Zukunft", eine Kürzungsorgie im sozialen Bereich, bedeutete alleine für den Landkreis Kassel Kürzunghen in Höhe von insgesamt über 300.000 Euro jährlich sagte Ulrike Gottschalck Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Hinzu kommen noch Kürzungen in Höhe von über 200.000 Euro bei Investitionen und Einrichtungen im Landkreis Kassel, bei denen die komplette Streichung von 90.000 Euro Landeszuschuss für das Frauenhaus den größten Posten einnimmt. Wenn man die Streichungen der Zuschüsse für überregionale Institutionen wie z.B. AWO oder Pro Familia und deren Auswirkungen auf den Landkreis Kassel hinzunimmt, ergeben sich allein für den Landkreis Kassel Kürzungen in Höhe von knapp 1,9 Mio Euro im sozialen Bereich.

28.05.2013 in Fraktion

SPD+ Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Die Region Kassel gemeinsam mit Kommunen und Bürgern gestalten

Mit einem gemeinsamen Antrag zur Kreistagssitzung reagieren Sozialdemokraten und Grüne auf ein Schreiben des Hessischen Ministerpräsidenten. "Nach der Lektüre müssen wir entgültig konstatieren, dass die derzeitige Landesregierung die Bildung einer Region Kassel nicht unterstützt", so die Fraktionsvorsitzenden Gottschalck und Weinert. Daher wollte man den Kreisausschuss beauftragen, die Verhandlungen mit der jetzigen Landesregierung einzustellen und erst nach den Landtagswahlen am 22. September 2013 mit der neu gebildeten Landesregierung, Vertretern der Stadt Kassel und den Kommunen gemeinsam wieder aufzunehmen.
"Hier setzen wir narürlich auf eine Rot/Grüne-Landesregierung", erklärte die Politikerin.

02.08.2012 in Fraktion

Fatmir Alili neues Mitglied der Gemeindevertretung

Fatmir Alili gehört jetzt der Gemeindevertretung Lohfelden an.
Der 47-Jährige aus Mazedonien stammende Vorsitzende des Ausländerbeirats der Gemeinde rückt für unsere verstorbene Genossin Saskia Weigang-Battermann nach.

11.07.2012 in Fraktion

Trauer um Saskia Weigang-Battermann

Die Mitglieder der SPD Fraktion in der Gemeindevertretung trauern um ihr verstorbenes Mitglied Saskia Weigang-Battermann.

Wir werden Saskia sehr in unserer Mitte vermissen und ihr stets gedenken!

01.07.2012 in Fraktion

"Fracking" Erkundungsstopp für unkonventionelle Erdgasförderung auch in Lohfelden

Sicherheit für Menschen und Umwelt geht vor!

In ihrer Sitzung am 28. Juni 2012 hat die Gemeindevertretung Lohfelden mit den Stimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD folgenden Antrag beschlossen:

1. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohfelden fordert alle Behörden, die für das Genehmigungsverfahren für die "Fracking-Erdgasförderung zuständig sind, auf , keine Genehmigungen und Förderungen in Nordhessen zu erteilen.

2. Der Gemeindevorstand der Gemeinde fordert den Bundesgesetzgeber auf, das Bundesgesetz mit modernen rechtlichen Anforderungen zu novellieren. Dazu gehören eine angemessene Beteiligung von Kommunen und Öffentlichkeit sowie eine detallierte Betrachtung der Umweltverträglichkeit wie in allen anderen Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren

3. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohfelden vertritt die Auffassung, dass zukünftig im Genehmigungsverfahren die Bedeutung des Trinkwasserschutzes grundsätzlich als prioritär einzustufen ist. "Fracking" in sensiblen Gebieten, wie zum Beispiel in Trinkwasser-Gewinnungsgebieten, ist zu untersagen.

4. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohfelden fordert die Hessische Landesregierung auf, nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens ein Moratorium für die Fracking-Erkundung zu veranlassen, bis das Bundesberggesetz entsprechend novelliert wurde.

09.10.2011 in Fraktion

Antrag zur Gründung einer Wind- und Solargenossenschaft

Die SPD Fraktion hat in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung folgenden Antrag gestellt:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lohfelden beschließt die Gründung einer Windenergiegenossenschaft, einer Solarenergiegenossenschaft oder einer ähnlichen Gesellschaftsform anzuregen und vorzubereiten mit dem Ziel, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an der Produktion regenerativer Energien zu beteiligen. Der Gemeindevorstand bekommt den
Auftrag, Modelle für mögliche Genossenschaftskonzepte und Bürgerbeteiligungen zu entwickeln, diese mit der Bürgerschaft zu diskutieren und sie der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorzutragen.
Interkommunale Modelle und Modelle, bei denen sich die politische Gemeinde beteiligen kann, sind dabei mit zu berücksichtigen.

05.10.2011 in Fraktion

SPD-Fraktion Lohfelden für Kinderrechte im Grundgesetz

Die SPD-Fraktion in der Gemeindeveretretung Lohfelden unterstützt die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion anlässlich des Weltkindertages am 20. September, ihren Antrag "Kinderrechte in Deutschland umfassend stärken" einzubringen. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD für die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ein. Die damit verbundene Änderung des Grundgesetzes lehnt die Union nach wie vor ab.
Wie der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Tobias Geismann erklärt, fordert die SDP die Bundesregierung auf, die Gesetzgebung zu überprüfen, inwieweit sie mit den Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention und mit dem darin verankerten Kindeswohlvorrang in Einklang stehen. Außerdem soll die Bundesregierung endlich einen Gesetzentwurf zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz erarbeiten, um die UN-Kinderrechtskonvention und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union in der Verfassung zu entsprechen.

"Auch eine echte inhaltliche und finanzielle Unterstützung der Lokalen Bündnisse für Familien als Verbindungsglied durch alle Generationen hinweg" fordert Geismann weiter ein. "Hier reicht es bei weitem nicht aus, Hochglanzbroschüren und eMail-Newsletter zur Familienpolitik aus Berlin bzw. Bonn zu versenden, sondern den Engagierten wirkliches Wissen, Ideen und Schulungen vor Ort zur Verfügung zu stellen. Bundesweite Kongresse sind wenig hilfreich um Menschen zum mitarbeiten zu gewinnen und bei Stange zu halten", so Geismann weiter.

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