SPD Lohfelden

09.04.2012 in Ortsvereine von SPD Vollmarshausen

SPD-Gemütliches

Unser Ortsverein hat alle Mitglieder zu einer gemeinsamen Brotzeit in den Familienraum Vollmarshausen am 24.03.2012 eingeladen.
Eine große Anzahl von SPD Mitglieder folgten der Einladung, unter Anderen auch unsere Bundestagsabgeordnete Ulrike Gottschalk und unser
Landtagsabgeordneter Timon Gremmels.

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09.04.2012 in Bundespolitik

SPD NEWS " Kein Persilschein für Schweizer Banken"

Die SPD lehnt das Steuerabkommen mit der Schweiz ab. Sigmar Gabriel kündigte an, das Vorhaben im Bundesrat zu stoppen. Der Grund: Zu viele Schlupflöcher. So werde Steuerbetrug legalisiert- "eine Ohrfeige für alle ehrlichen Steuerzahler", kritisierte der Parteichef.

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09.04.2012 in Bundespolitik

Einreiseverbot für Grass unangemessen

WELT ONLINE 8. April 2012

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützerich, hat das von Israel verhängte Einreiseverbot gegen Günter Grass kritisiert. Die Reaktion der israelischen Regierung sei unangemessen und werde dem Thema nicht gerecht, sagte er"Handelsblatt Online". Nötig sei eine sachliche Auseinandersetzung. Der Nobelpreisträger hatte vergangene Woche in einem Gedicht die israelische Politik kritisiert und unter anderem Israel als Bedrohung für den Weltfrieden bezeichnet.

dpa = Deutsche Presse-Agentur GmbH

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07.04.2012 in Bundespolitik

"Streit ums Betreuungsgeld" > Merkel rechnet mit falschen Zahlen >

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält unbeirrt am geplanten Betreuungsgeld fest. - dem kräftigen Gegenwind aus den eigenen Reihen und den Mahnungen aus der Wissenschaft zum Trotz. Neue Untersuchungen belegen, dass die Bundesregierung die Kosten dieses CSU-Prestigeprojekts schön rechnet und dabei die negativen Folgen einer " Herdprämie " außer Acht lässt.

Ökonomen warnen vor einer Kostenexplosion beim Betreuungsgeld. "Zu Recht weisen sie darauf hin, dass der vielerorts schleppende Fortschritt beim Betreuungsausbau auch Kostenrisiken für die unsinnige Fernhalteprämie der Bundesregierung in sich birgt", so die Reaktion von SPD-Vize Manuela Schwesig auf neue Analysen zum geplanten Betreuungsgeld.

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07.04.2012 in Bundespolitik

"AfA-Bundeskongress vom 20. bis 22. April 2012 in Bonn-Bad Godesberg"

Vom 20. bis 22. April 2012 findet in der Stadthalle Bonn -Bad Godesberg der ordentliche Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen/Betriebsorganisation in der SPD statt.

Der Bundeskongress steht unter dem Motto " Gesund arbeiten-Gesund in Rente". Damit wird ein Themenschwerpunkt der Konferenz deutlich, der Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Betrieben. Zu diesen Themen werden die 250 Delegierten auch in drei Fachforen diskutieren und Vorschläge entwickeln.

Als Gastredner werden der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und die stv. SPD-Vorsitzende, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erwartet.
Auf der Tagesordnung stehen außerdem die Neuwahlen zum AfA-Bundesvorstand.

AfA in der SPD 05. April 2012

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06.04.2012 in Ortsvereine

Ostern 2012

Wir wünschen Allen ein schönes Osterfest

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06.04.2012 in Bundespolitik

"Wahlkampf-Hilfe" Energiekonzernlobbyist Clement unterstützt die FDP in NRW

Wolfgang Clement mischt sich in den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen ein: Nach Spiegel-Informationen unterstützt der ehemalige SPD-Ministerpräsident nicht die Sozialdemokraten, die ihn einst zum Landeschef kürten, sondern die Liberalen um Christian Lindner.
Der frühere Sozialdemokrat "Wolfgang Clement" will im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf die "FDP" unterstützen. Nach SPIEGEL-Informationen klären Clement und Spitzenkandidat "Chrstian Lindner" derzeit die Einzelheiten der Zusammenarbeit. Die beiden Politiker kennen sich noch aus der gemeinsamen Zeit im Düsseldorfer Landtag.

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31.03.2012 in Landespolitik

FDP schickt Schlecker-Mitarbeiter direkt in die Arbeitslosigkeit

Für das Scheitern einer Auffanggeselschaft für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des insolventen Schlecker-Konzerns trägt nach Ansicht von Thorsten Schäfer-Gümbel die FDP die Hauptverantwortung. " Das ist
ein schwarzer Tag für tausende Beschäftigte von Schlecker und ihre Familien. Die FDP-Wirtschaftsminister von Sachsen, Niedersachsen und von Bayern haben eine Lösung blockiert. Die FDP schickt Tausende direkt in die Arbeitslosigkeit;" erklärte er am Donnerstag in Wiesbaden.

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31.03.2012 in Landkreis

Bundesregierung schadet den Kommunen des Landkreises Kassel

" Mit dem gestrigen Beschluss über das Gesetz zum Abbau der kalten Progression verantworten Union und FDP erneut gesamtstaatliche Einnahmenausfälle von rund 6 Milliarden Euro zu Lasten der Kommunen",
erklärte die SPD-Fraktionbsvorsitzende Ulrike Gottschalck.
Trotz einer einmaligen Kompensation entfielen auf Länder und Kommunen Einnahmeverluste von rund 2,4 Milliarden Euro - wovon die Kommunen mindestens 600 Millionen Euro zu tragen hätten. Für diese Maßnahmen habe die Bundesregierung keine Gegenfinanzierung.

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29.03.2012 in Ortsvereine

AG 60 plus in der SPD Lohfelden und Vollmarshausen

Bericht zu "Lohfelden, eine lebenswerte Gemeinde"

Am 14. März hatte die AG 60 plus zu einem Vortrag eingeladen und der 1. Beigeordnete Klaus Steffek begrüßte die Anwesenden herzlich. Als Referent konnte der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Gemeindevertretung Lohfelden, Norbert Thiele, gewonnen werden. Dieser erläuterte sachkundig den Haushaltsplan der Gemeinde Lohfelden und machte deutlich, dass der Haushalt eine deutliche soziale Handschrift trägt. In der anschließenden Diskussion hatten die zahlreichen Zuhörer Gelegenheit, Fragen zu stellen, die auch zur Zufriedenheit beantwortet wurden. Die anwesenden 60 plus Bürger machten wieder einmal mit ihrer Lebenserfahrung deutlich, dass sie am kommunalpolitischen Geschehen regen Anteil nehmen.

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28.03.2012 in Bundespolitik

"Energiewende" Energiesymposium der SPD

Der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer drängt die Bundesregierung zu mehr Engagement für die Energiewende. Damit der Atomausstieg bis 2022 gelingt, müsse man in wichtigen Punkten zügiger als bisher vorankommen, sagte Töpfer bei dem Energiesymposium der SPD am Mittwoch.

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28.03.2012 in Bundespolitik

"Stärkung der Kommunen in ganz Deutschland"

Viele Kommunen drohen sozial und kulturell zu veröden, denn sie sind nachhaltig strukturell unterfinanziert. Der Bund muss die jahrzehntelange Fehlentwicklung in der Finanzausstattung korregieren, fordert der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Beitrag für spd.de. Dabei dürften Städte und Gemeinden im Westen nicht gegen die im Osten ausgespielt werden.

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27.03.2012 in Landkreis

"Warnstreik im Öffentlichen Dienst"

Streikende zeigten Flagge
Die Nordhessischen Sozialdemokraten beteiligten sich während des Warnstreiks der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes an den Protestaktionen in Kassel. 4000 Demonstranten beteiligten sich an dem beeindruckenden Sternmarsch durch die Kasseler Innenstadt.
Die SPD bekundet ihre Solidarität mit den Arbeitnehmern und ihren Forderungen nach einer ordentlichen Tariferhöhung.
Schwerpunkte der Streikwelle waren der Nahverkehr, Kitas, Kliniken, Müllentsorgung und Ämter.

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26.03.2012 in Landespolitik

" Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main"

Das Hammer Wahl-Ergebnis
SPD Kandidat Peter Feldmann
erobert den Römer nach 17 Jahren zurück

Selbst die größten Optimisten hätten ein solches Ergebnis erwartet. Der SPD-Spitzenkandidat Peter Feldmann (53) gewann die Stichwahl um das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters mit 57,4 Prozent der abgegebenen Stimmen, während der Hessische Innenminister Boris Rhein mit 42,6 Prozent deutlich abgeschlagen wurde.

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26.03.2012 in Bundespolitik

" Schaffen wir die Energiewende ? "

Die SPD will, dass die Energiewende gelingt. Am Mittwoch beim Energiesymposium bringt die SPD Akteure aus Poilitik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen, um über das Gemeinschaftswerk "Energiewende" zu diskutieren.

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