Fraktionsbilanz 2016-2021

Bilanz der Arbeit der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Lohfelden 2016-2021

Wir haben geliefert!

SPD: Gut für Lohfelden

Sozial sicher – ökologisch nachhaltig – wirtschaftlich stark
und nah bei den Menschen!

Unsere Bilanz lässt sich sehen!

Nach der Kommunalwahl im März 2016 hat sich die SPD Fraktion sofort an die Arbeit gemacht.

2016

  • In Lohfelden fehlten Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren. Als kostengünstige Lösung bot sich der Umbau der Bücherei in Vollmarshausen an. Nach intensiven Diskussionen und einigen Ortsterminen haben wir gegen den Widerstand der Grünen dieses Vorhaben unterstützt und umgesetzt.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben dafür gesorgt, dass in Vollmarshausen weiterhin Bücher über ein Fernleihsystem ausgeliehen werden können, dass die Schule in Vollmarshausen die Möglichkeit zu Dauerausleihen erhält und dass die Bestände der Bücherei Vollmarshausen in die Bücherei Lohfelden einbezogen wurden. Die CDU hingegen wollte die Bücherei Vollmarshausen vollständig abwickeln.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben per Antrag gefordert, dass bei einem Neubau der BAB A44 die Anschlussstelle Kassel Ost (Kaufungen Papierfabrik) erhalten bleiben muss. Bei der bisherigen Planung ist dies nicht der Fall. Konsequenz wäre eine enorme Zunahme des Verkehrs in Ochshausen und Vollmarshausen, erst recht bei Störfällen! CDU und Grüne in Wiesbaden sind auf diese berechtigte Forderung leider nicht eingegangen. Was hilft der (CDU) Protest in Ochshausen gegen zu viel Verkehr, wenn eine schwarz-grüne Landesregierung die Situation noch verschärft.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Die von uns gegen die Stimmen von CDU und z.T. der U2L durchgesetzte Beteiligung der Gemeindewerke Lohfelden an dem Windpark Söhre-Niestetal trägt erste Früchte. 145.000 Euro beträgt die erste Sonderausschüttung. Unsere Beteiligung an den Windkraftanlagen sichert seitdem stabile Zusatzeinnahmen für die Gemeindewerke, die dadurch nachhaltig finanziell stabilisiert sind. Und das bedeutet Gebührensicherheit!
    SPD: Gut für Lohfelden!

2017

  • Gegen die Vorstellungen von CDU und Grünen bezüglich der interkommunalen Zusammenarbeit, ist die SPD für realistische Formen interkommunaler Zusammenarbeit eingetreten. Nämlich dort, wo beide Partner von der Zusammenarbeit profitieren. Der Winterdienst in Söhrewald, ein gemeinsamer Gefahrengutbezirk, der Zweckverband Sozialstation, der Abwasserzweckverband, das Güterverkehrszentrum, das interkommunale Gewerbegebiet mit Kassel, die Zusammenarbeit der Feuerwehren bei der Materialpflege und der neue Standesamtsbezirk mit Niestetal und Söhrewald sind Beispiele gelingender interkommunaler Zusammenarbeit.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Dem Begehren der CDU, das Toilettenhaus am Berliner Platz zu schließen, sind wir entgegengetreten. Wir haben uns für den Erhalt und eine behindertengerechte Saisonlösung eingesetzt.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Ein Antrag der CDU alle Unterhaltungsaufwendungen um pauschal um 10% zu kürzen haben wir abgelehnt, weil dies die Arbeitsfähigkeit der Gemeinde bedroht hätte.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Die Halbierung der Kosten für die 1000 Jahrfeier in Vollmarshausen, die von CDU und U2L gefordert wurde, haben wir abgelehnt, weil sonst die gesamte Vorplanung des Festausschusses über den Haufen geworfen worden wäre. Statt dessen hat die Gemeinde dies Jubiläum würdevoll begangen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • CDU und U2L wollten den Grünen Baum und den Familienraum Vollmarshausen verkaufen. Dies haben wir verhindert, weil auch Vollmarshausen einen Ort für Feste, Feiern, Veranstaltungen und Kommunikation braucht.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben ein Glyphosatverbot auf allen gemeindeeigenen Flächen in Lohfelden durchgesetzt. Dieses Herbizid ist schädlich für Menschen, Bienen und andere Insekten. SPD: Gut für Lohfelden!
  • Gegen U2L und CDU haben wir den Ausbau der Hundeauslauffläche in der "Grünen Mitte" durchgesetzt, um die Konflikte zwischen Hundebesitzern und anderen Nutzern zu entschärfen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Gegen die Grünen haben wir die vollumfängliche Sanierung des Kunstrasenplatzes im Nordhessenstadion durchgesetzt, damit die Fußballer*innen auskömmliche Trainingsmöglichkeiten haben.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Der grüne Verkehrsminister Herr AL-Wazir teilt der Gemeinde Lohfelden mit, dass die Anschlussstelle Kaufungen/Papierfabrik bei der A44 wegfallen wird. Schwarz-Grün in Wiesbaden ist somit verantwortlich, für das kommende Verkehrschaos in Lohfelden und Ochshausen.
  • Gegen CDU und U2L haben wir durchgesetzt, dass sich die Gemeindewerke Lohfelden am Windpark Stiftswald mit über 1,5 Millionen Euro beteiligen. Der wirtschaftliche Erfolg dieser Investition gibt uns recht. Regelmäßig werden nun Gewinnausschüttungen an die Gemeindewerke überwiesen. Im Jahr 2020 hat dieser Windpark seinen Jahresertrag schon im August erreicht.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Gegen die CDU und Teile der U2L haben wir durchgesetzt, dass sich die Gemeinde Lohfelden an der KEAM beteiligt. Schon bei der Neugründung der EAM hatten sich CDU und Teile der U2L dagegen ausgesprochen. Die EAM und ihre Gesellschaften sorgen heute dafür, dass über 500 Millionen Euro als Wirtschaftskraft in der Region verbleibt.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Im Jahr 2017 haben wir die Steuern erhöht. Und das war richtig! Die Grundsteuer A wurde um 16% auf 520 Punkte angehoben, die Grundsteuer B um 25% auf 520 Punkte und die Gewerbesteuer um 8% auf 475 Punkte. In Folge der Finanzkrise und durch die Absenkung der Gewerbesteuer um 30% im Jahr 2007 durch Schwarz-Gelb, hatte die Gemeinde Lohfelden unter erheblichen Einkommensverlusten zu leiden. Nachdem unsere Rücklagen aus guten Zeiten verbraucht waren, um die Defizite auszugleichen, mussten die strukturellen Einkommensverluste aufgefangen werden, um die Gemeinde finanziell zu sichern. Verschuldung oder massiver Sozialabbau hätten uns allen sonst gedroht! Wir haben die Gemeinde gegen den Widerstand von CDU, U2L und Grüne wieder finanziell stabilisiert. Unsere Steuersätze gehören heute zu den niedrigen Steuersätzen im Landkreis Kassel. Seit dem Jahr 2017 erwirtschaftet die Gemeinde Lohfelden wieder Haushaltsüberschüsse und das trotz Flutkatastrophe 2019 (Kosten 2 Millionen Euro) und Coronapandemie.
    SPD: Gut für Lohfelden!

2018

  • Nachdem wir 2017 die Einnahmesituation der Gemeinde stabilisiert haben, haben wir 2018 die Ausgabesituation der Gemeinde in den Griff bekommen. Wir haben Einsparungen durchgesetzt, für die wir in der Öffentlichkeit und der Gemeindevertretung stark kritisiert worden sind. Niemand kann aber auf Dauer mehr Geld ausgeben, als er einnimmt. Auch nicht die Gemeinde Lohfelden. Deshalb haben wir sozialverträgliche Einsparvorschläge durchgesetzt, die jährlich fast eine Millionen Euro einsparen und alle Bevölkerungsgruppen beteiligen. Haushaltskonsolidierung heißt eben Einnahmen verbessern und Ausgaben in den Griff zu bekommen. Beides ist uns gelungen. Wir haben uns der Verantwortung für Lohfelden gestellt! Lohfelden steht heute stark und stabil da!
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Übrigens: CDU, U2L und Grüne haben die Steuererhöhungen abgelehnt und auch viele unserer Einsparvorschläge 2018. Hätten CDU, Grüne und U2L eine Mehrheit gehabt und sich durchgesetzt, wären wir heute eine Pleitegemeinde Lohfelden! SPD: Gut für Lohfelden!
  • Im Kita Bereich haben wir den Betreuungsschlüssel so gesenkt, dass ca. 1,5 Stellen eingespart wurden. Die Gemeinde Lohfelden bietet jetzt einen Betreuungsschlüssel, der ca. 35% über dem gesetzlichen Betreuungsschlüssel liegt und der zu den besten im Landkreis Kassel gehört. Uns sind die Kinder, die in die Einrichtungen der Gemeinde noch kommen werden, genauso wichtig, wie die Kinder, die in der Betreuung der Gemeinde sind. Deshalb haben wir die Kosten der Kitas so organisiert, dass sie bei hoher Qualität langfristig für alle stabil bleiben.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • In der allgemeinen Gemeindeverwaltung haben wir eine Stelleneinsparung von 3 Stellen in 3 Jahren durchgesetzt. Fast eine Stelle ist schon eingespart worden. Aufgrund der Coronapandemie und der damit einhergehenden erhöhten Verwaltungsarbeit, ist der Einsparzeitraum flexibel auf 5 Jahre ausgedehnt worden.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben die Förderung für die musikalische Früherziehung in den Kitas als Sonderleistung der Gemeinde halbiert, da wir der Ansicht sind, dass sich angesichts der finanziellen Situation der Gemeinde auch die Eltern an dieser Sonderleistung beteiligen sollen. Wenn weniger zu verteilen ist, müssen alle mehr mithelfen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben die Erarbeitung einer neuen Dorffestkonzeption auf den Weg gebracht. Ein Dorffest alle 2 Jahre wäre ja auch in Ordnung.
    SPD: gut für Lohfelden!
  • Wir haben durchgesetzt, dass die Gemeinde beim Kulturfrühling nicht mehr als Veranstalter auftritt, sondern das Bürgerhaus für Kulturveranstalter öffnet. Das spart Geld, ohne das Kulturangebot in Lohfelden merklich zu beschränken.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben Organisation und Öffnungszeiten der Bibliothek Lohfelden maßvoll so angepasst, dass auch hier Einspareffekte erzielt werden, ohne dass die Grundfunktion der Bibliothek für Lohfelden eingeschränkt wird.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Die Kosten für die Gemeindepartnerschaften haben wir reduziert, ohne den Partnerschaftsaustausch maßgeblich zu beschränken.
    SPD Gut für Lohfelden!
  • Lohfelden hat 38 Spielplätze. Deshalb haben wir durchgesetzt, dass die Spielplätze, die nicht oder kaum genutzt werden, inaktiv gestellt werden. Dies spart erhebliche Haushaltsmittel ein, ohne die Spielplatzqualität in Lohfelden einzuschränken.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Bei der Vereinsförderung haben wir die Erwachsenenförderung von 1,50 Euro pro Person und Doppelförderungsmöglichkeiten zurückgenommen. Auch die Vereine sollen moderat zur Kostensenkung der Gemeinde beitragen. Während die Grünen aber schon vor Jahren eine Kostenbeteiligung der Vereine an den Hallen und Sportstätten gefordert hatten und die CDU eine finanzielle oder praktische Beteiligung der Vereine an den Reinigungs- und Unterhaltungsarbeiten in den Hallen und Sportplätzen verlangt hat, geht die SPD diesen Weg nicht mit. Den Vereinen versprechen wir: Ihr werdet die Sportstätten der Gemeinde Lohfelden weiterhin kostenfrei nutzen können, solange wir die politische Mehrheit haben.
    SPD gut für Lohfelden!
  • Wir haben den Gemeindevorstand beauftragt ein Konzept "Naturnahes Lohfelden" zu erarbeiten. Pro Bürger gibt die Gemeinde für öffentliches Grün ca. 60 Euro im Jahr aus. Vergleichbare Gemeinden kommen mit 30 Euro aus. Durch die Reduzierung von Mähfolgen und das Zulassen von naturnahen Flächen spart die Gemeinde nicht nur viel Geld, sie fördert auch die Artenvielfalt in der Gemeinde.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben eine Übernachtungssteuer in Lohfelden eingeführt. Auch unsere Gäste nutzen unsere Infrastruktur und sollen daran beteiligt werden. Bei weit über 50.000 Übernachtungen in Lohfelden macht sich das finanziell bemerkbar.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben ein betriebliches Vorschlagwesen für die Gemeindeverwaltung eingeführt, damit alle kreativen Potentiale zur Weiterentwicklung unserer Verwaltung aktiviert werden.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben ein betriebliches Energiemanagement auf den Weg gebracht, um alle Energieprozesse in der Gemeinde zu dokumentieren und nachhaltig zu verbessern.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben eine verbindliche Folgekostenberechnung für alle größeren Maßnahmen durchgesetzt, damit wir auch die Folgekosten der Maßnahmen für die nächsten Jahre überblicken können.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Der Sparhaushalt für 2019 ist lediglich mit unseren SPD-Stimmen verabschiedet worden. Grüne, CDU und U2L haben geschlossen gegen den Haushaltsentwurf gestimmt. Verantwortung für Lohfelden übernimmt die SPD! 2018 haben wir die Einnahmesituation der Gemeinde in Ordnung gebracht und 2019 haben wir die Ausgabenseite der Gemeinde in Ordnung gebracht. Die Gemeinde steht heute auf einem stabilen Fundament. Dies zeigt auch, dass wir die Flutkatastrophe 2019 und die Coronakrise 2020 ohne einen negativen Haushalt bewältigen konnten. Dies ist Spitze in Hessen!
    SPD: Gut für Lohfelden
  • Wir haben die Straßenbeitragssatzung der Gemeinde Lohfelden so geändert, dass es in Lohfelden keine einmaligen oder wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge für die Anlieger mehr gibt. Unserer Initiative ist zu verdanken, dass die Straßenausbaubeiträge zum rechtlich frühest möglichen Zeitpunkt in Lohfelden abgeschafft wurden! Das ist eine enorme Entlastung für alle Anlieger solcher Maßnahmen, für alle Mieter und Hauseigentümer, jetzt und in Zukunft!
    SPD: Gut für Lohfelden!

    Übrigens: Die U2L hat geschlossen gegen diesen Antrag gestimmt, die CDU hat sich vollständig enthalten.
  • Gemeinsam mit den Grünen haben wir dafür gesorgt, dass auf den Flächen der Gemeinde Lohfelden kein Insektengift auf der Basis von Neonikotinoiden eingesetzt werden darf. Dies Stoffgruppe ist mitverantwortlich für das Insektensterben von fast 70%, das wir in den letzten Jahren zu beklagen haben.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Gemeinsam mit der CDU haben wir Errichtung des Gehweges Ochshäuserdorfstr. und der angrenzenden Brücke als Fuß-Radweg auf den Weg gebracht.
    SPD: Gut für Lohfelden
  • Gegen die CDU und Teile der U2L haben wir eine Beteiligung der Gemeindewerke Lohfelden an dem Windpark Kreuzstein in Höhe von 942.000 Euro auf den Weg gebracht. Unser Windkraftbeteiligungen spülen jährlich mehr als 150.000 Euro in die Kassen der Gemeindewerke. Dadurch können wir Wasser- und Abwasserpreise langfristig stabil halten und das nutzt allen Bürger*innen.
    SPD: Gut für Lohfelden!

2019

  • Wir haben zugestimmt, dass der von uns auf 10.000 Euro reduzierte Beitrag der Gemeinde zur musikalischen Früherziehung auch für diesen Zweck verwendet werden kann, wenn die Elternschaft die anderen 10.000 Euro nicht aufbringt, was dann auch der Fall war.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Einen Antrag der Grünen erneut eine Kostenschätzung für eine Straßenbahnanbindung in Lohfelden in Auftrag zu geben haben wir abgelehnt. Angesichts der Topografie von Lohfelden setzt die SPD weiterhin auf ein kostengünstiges, flexibles und schnell zugängliches Bussystem für alle Ortsteile. Diese Busse können mit Elektro oder Wasserstoffantrieb umweltfreundlich betrieben werden, sind aber deutlich flexibler als eine Straßenbahn.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Gegen einen Antrag der Grünen, dass der Gemeindevorstand dafür sorgen soll, dass der Sanierungspflicht nach Energieeinsparverordnung bei Eigentümerwechsel von 12 Familienhäusern nachgekommen wird haben wir deutlich Einspruch erhoben. Wir wollen in Lohfelden keine Energiepolizei! Die Grünen haben diesen Antrag schließlich zurückgenommen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Die CDU Fraktion hatte beantragt, dass die Gemeinde Lohfelden zum nächst möglichen Zeitpunkt aus den Zweckverband Sozialstation (Altenpflege) ausscheidet. Mit unserer Stimmenmehrheit haben wir dafür gesorgt, dass dieses gut genutzte Pflegeangebot für ältere Menschen in unserer Gemeinde erhalten bleibt. U2L und CDU haben geschlossen für die Abschaffung dieses Pflegeangebotes gestimmt. Ohne uns gäbe es diese Form der Altenpflege heute in Lohfelden nicht mehr.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben mit dafür gesorgt, dass auch die Regenbogenschule in Lohfelden sich zu einer Ganztagesschule weiterentwickeln kann (Pakt für den Nachmittag). Die Gemeinde Lohfelden beteiligt sich an dem dafür notwendigen Multifunktionsanbau. In Lohfelden gibt es dann ein flächendeckendes Betreuungssystem für Kinder von 1 bis 2 Jahren und bei Ausbau der Regenbogenschule zur Ganztagesschule sogar von 1 bis 16 Jahre. Darauf sind wir als SPD besonders stolz, denn das war eines unserer erklärten Ziele. Übrigens: Immer wieder hat sich die CDU bei der Mitfinanzierung der Gemeinde an den Maßnahmen für dieses Ziel enthalten oder dagegen gestimmt. Wären wir der CDU gefolgt, so hätten wir heute keine vollständig ausgebautes Betreuungssystem für Kinder von 1-12 Jahren in Lohfelden.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit haben wir einer Zusammenlegung der Standesämter der Gemeinden Lohfelden, Nieste, Niestetal, Helsa und Söhrewald zugestimmt. Wir erhalten unsere leistungsfähigkeit und sparen Geld ein, ohne das Angebot zu verschlechtern.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Die Neugestaltung des Spielplatzes "Karlsbader Str." haben wir aktiv unterstützt.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben einen Prüfantrag gestellt, der den Gemeindevorstand beauftragt zu prüfen, wo und wie in Lohfelden Ladestationen für Elektrofahrzeuge aufgestellt werden können.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Eine von der U2L geforderte Reduzierung der Mandatsträgerbeiträge um 20% haben wir nicht unterstützt. Die Mandatsträgerbeiträge wurden in der Gemeinde seit 2007 nicht mehr erhöht. Zieht man die Inflation ab, so liegen sie heute bezüglich der Kaufkraft schon genau bei dem Niveau, das die Milchmädchenrechnung der U2L fordert. Wir schätzen das politische Ehrenamt wert, deshalb bleiben wir bei den, gemessen an der zu leistenden Arbeit, sehr moderaten Mandatsträgerbeiträgen. Übrigens: Nur mit den Stimmen der Grünen konnten wir dieses Begehren abwehren, da fast alle Gemeindevertreter*Innen aus dem Ortsverein Vollmarshausen gegen den Mehrheitsbeschluss der Fraktion mit der U2L und der CDU gestimmt haben.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben dafür gesorgt, dass an allen Einrichtungen der Gemeinde Lohfelden die Schilder Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung aufgehängt werden.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • An der Mahnwache am 14.09.2019 in Erinnerung an den ehemaligen Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke, der von Rechtsextremisten ermordet wurde, haben wir teilgenommen.

2020

  • Den Antrag der Grünen, in Lohfelden einen Klimaschutzbeirat zu gründen haben, wir vollumfänglich unterstützt. Dies gilt auch für den Antrag der Grünen, dass ab Januar 2020 keine Einwegprodukte aus Plastik bei Veranstaltungen der Gemeinde Lohfelden mehr verwendet werden dürfen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Der Haushaltsplan für 2020 wurde mit unseren Stimmen und vier weiteren Stimmen aus der Gemeindevertretung (bei drei Gegenstimmen und 7 Enthaltungen) verabschiedet. Aufgrund des verabschiedeten Haushalts war die Gemeinde in der Coronakrise handlungsfähig.
    SPD: Gut für Lohfelden.
  • Während CDU, Grüne und U2L noch im tiefsten politischen Coronakoma waren, hat die SPD Fraktion aktiv Politik gegen die Auswirkung der Coronakrise in Lohfelden gemacht. Mit unserem Antrag "Wir für Lohfelden – Ein Coronaschutzschirm für Lohfelden" haben wir zum frühest möglichen Zeitpunkt und gegen den Widerstand der anderen Fraktionen Politik für die Opfer von Corona in unserer Gemeinde gemacht. Wir haben die Kostenbefreiung der Eltern von Kindergartenkinder für die Schließzeit angestoßen, den Gemeindevorstand für die Krise handlungsermächtigt, Ausgaben wie z.B. die 50 Jahrfeier abgesetzt, das Frauenhaus unterstützt, Nutzer der Kasseler Tafel unterstützt, eine Verwaltungsentlastung auf den Weg gebracht, den Gemeindevorstand beauftragt eine Einsparliste 2020 vorzulegen und beschlossen, dass alle Gebühren, Steuern und Beiträge die an die Gemeinde zu zahlen sind, auf Antrag gestundet werden können, ohne dass dafür Stundungszinsen anfallen. Der SPD ist es zu verdanken, dass in Lohfelden eine Politik gemacht wurde, welche die Bürger*Innen in der Coronasituation auch materiell unterstützt.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Mit unserem Änderungsantrag zu dem Antrag des Gemeindevorstandes "Investitionen in der Coronazeit" haben wir sichergestellt, dass die Planungsmittel für den Sozialen Wohnungsbau und die Mittel für die Renovierung der Vorsterstraße 2 im Haushalt 2020 erhalten bleiben.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben in der Gemeindevertretung frühzeitig eine Resolution beschlossen, die Bund und Land aufgefordert hat, die Kommunen in der Coronakrise nicht allein zu lassen und den Soli für Besserverdienende in einen Coronasoli umzuwandeln. Während die anderen Fraktionen bei der Abstimmung unter Protest den Sitzungssaal verlassen haben, haben wir unsere Verantwortung für die Gemeinde Lohfelden wahrgenommen! Ergebnis: 2020 hat die Gemeinde Lohfelden 3,3 Millionen Bundes- und Landesmittel zusätzlich überwiesen bekommen, zum Ausgleich der Coronafolgen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Nach viel Uneinigkeit im Ältestenrat, hat die SPD Fraktion die Initiative ergriffen, um den Rathausvorplatz in "Dr.-Walter-Lübcke-Platz" umzubenennen. Die Ermordung von Dr. Walter Lübcke durch Rechtsextremisten steht in direktem Zusammenhang, mit seinen Worten, die er im Herbst 2015 in unserem Bürgerhaus anlässlich einer Veranstaltung zur kommunalen Bewältigung der Fluchtkrise gesprochen hat. Die SPD Fraktion empfindet es als ihre staatsbürgerliche Pflicht und als Ehre auf diese Weise ihre Solidarität mit der Familie Braun-Lübcke zum Ausdruck zu bringen, gegen jede Form von politischer Gewalt zu protestieren und die Erinnerung an Dr. Lübcke zu erhalten.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben, gegen die Stimmen von CDU, Grünen und U2L durchgesetzt, zur Stärkung der Sicherheit in Lohfelden 3 halbe Planstellen Stadt, bzw. Dorfpolizei in Lohfelden einzurichten. Die Dorfpolizei, die von uns flexibel zur Sicherheits- und Verkehrsüberwachung eingesetzt werden kann, hat fast die gleichen Befugnisse wie die Landespolizei. Der freiwillige Polizeidienst ist im Vergleich dazu nur ein Placebo, ein zahnloser, kaum ausgebildeter Tiger, der keinen unmittelbaren Zwang ausüben darf.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben, gegen die Stimmen von CDU, U2L und Grünen, durchgesetzt, dass die Gemeinde Lohfelden noch vor der Kommunalwahl eine parteiübergreifende Werbekampagne für mehr Demokratie vor Ort und für die Stärkung des politischen Ehrenamtes macht. Demokratie lebt von Unten und das wollen wir parteiübergreifen fördern.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Vehement haben wir gegen den Antrag von CDU, U2L und Grünen protestiert, die 25 Kleinwohnungen in der Vorsterstraße 2 zu verkaufen. Die SPD setzt sich für einen Erhalt bzw. eine Renovierung dieser Wohnungen ein. Mit uns wird es einen Verkauf der Vorsterstraße 2 nicht geben. CDU, Grüne und U2L haben ihren gemeinsamen Antrag vorläufig zurückgezogen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Bei Stimmengleichheit hat die Gemeindevertretung mit den Stimmen von CDU, Grünen und U2L den Antrag des Gemeindevorstandes abgelehnt, ein gemeinsames Gewerbegebiet mit Kaufungen neben dem Areal Papierfabrik kostenfrei durch den Zweckverband vor zu untersuchen. Erst auf der Basis der Voruntersuchung sollte dann ev. ein weiterer Beschluss über dieses interkommunale Gewerbegebiet getroffen werden. Da wir ein dauererkranktes Fraktionsmitglied hatten, hatten wir leider keine Mehrheit in dieser Sitzung. Wenn CDU, U2L und Grüne eine Voruntersuchung ablehnen und ohne Wissen entscheiden, dann machen sie Politik im Blindflug zu Lasten der Gemeinde Lohfelden.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben beantragt, dass die Liegenschaft Vorsterstraße 2 nicht verkauft wird! Für den Fall, dass die Renovierungskosten unwirtschaftlich sind, fordern wir einen Neubau von mindestens 25 Kleinwohnungen im sozialen Wohnungsbaustandart mit Mietgarantie für die jetzigen Bewohner der Vorsterstraße 2. Wir stehen für bezahlbaren Wohnraum auch für kleine Einkommen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Wir haben erneut beantragt, dass das mögliche Gewerbegebiet mit Kaufungen kostenfrei voruntersucht wird. Wir wollen Entscheidungen auf der Basis von Fakten treffen und nicht auf der Basis von Vermutungen, wie es CDU, U2L und Grüne wollen.
    SPD: Gut für Lohfelden!
  • Leider konnten wir nicht verhindern, dass der Bürgermeister mit dem Antrag des Gemeindevorstandes, sämtliche Infostände von politischen und anderen Interessengruppen zur Zeit des Wochenmarktes zu verbieten Erfolg hatte. Eine Mehrheit der Fraktion hatte diese Satzungsänderung abgelehnt, wenn auch mit knappen Ergebnis, weil keine aktuelle Gefährdungslage zu erkennen ist. In der Fraktion ist dann die Abstimmung freigegeben worden. Die überwiegende Anzahl der Vollmarshäuser Gemeindevertreter*Innen hatten dann mit U2L und CDU gegen die Fraktionsmehrheit gestimmt. Die Grünen haben mit der Fraktionsmehrheit gestimmt.
    Leider hatten wir trotzdem keine Mehrheit.

 

Sie sehen: Ohne die Politik der SPD Fraktion würden Sie heute in einer anderen Gemeinde leben:

Lohfelden wäre pleite! Lohfelden wäre weniger sozial!
Lohfelden wäre weniger grün! Lohfelden wäre weniger sicher!

Deshalb ist die SPD so gut für Lohfelden!

Dr. Eike Bornmann, Vorsitzender der SPD Fraktion Lohfelden

 

 

 

 

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