SPD Lohfelden

23.11.2012 in Bundespolitik

Merkels "Superregierung" im Faktenscheck

Note: "Fünf"

Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht - mit vernichtendem Ergebnis: Note "Fünf". Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.

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23.11.2012 in Bundespolitik

Zweiter SPD Parteikonvent

Die Partei tagt

An diesem Samstag beschließt die SPD auf ihrem "Kleinen Parteitag", dem PARTEIKONVENT, ihr Rentenkonzept. Delegierte aus ganz Deutschland werden dazu im Willy-Brandt-Haus erwartet. Neben der Verabschiedung des Rentenkonzepts soll auch über das Streikrecht für Kirchenmitarbeiter und über Nachwuchs-Wissenschaftsprogramme abgestimmt werden.

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20.11.2012 in Landespolitik

Die SPD meldet sich zurück

Von Georg Haupt

Zugegeben, es gab mal Zeiten, da waren selbst die eingefleischesten Genossen froh, wenn sie nicht aus ihrer Kommandozentrale in Wiesbaden hörten. Kurz vor und nach dem Wahldesaster der Andrea Ypsilanti um das Jahr 2009 etwa, als die ehemalige "Hessen.Partei" der legendären SPD-Ministerpräsidenten Georg-August Zinn oder Holger Börner mit 23,6 Prozent ihren Tiefpunkt erlebte.

Das ist jetzt vier Jahre her und seitdem ist es mit den Sozialdemokraten hierzulande aufwärts gegangen. Langsam aber stetig, wie die vergangene Kommunalwahl im vergangenen Jahr bewies, wo trotz eigener Verluste die Distanz zum ewigen Konkurrenten CDU auf mehr symbolische 2,2, Prozent verkürzt werden konnte.

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20.11.2012 in Ortsvereine

" Zitat des Tages "

"Alle demokratischen Bürger dieses Landes, die Verantwortlichen in Staat und Gesellschaft sind aufgefordert mit uns den Gewerkchaften gemeinsam für Frieden, Freiheit und Demokratie gegen Diktatur und Faschiusmus zu kämpfen."

Georg Benz Gewerkschaftler

20. November 1921 - 19. Dezember 2006

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18.11.2012 in Bundespolitik

"Nahostkonflikt"

Deeskalation ist das Gebot der Stunde

In Israel und Gaza eskaliert die Gewalt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fordert deshalb eine Wiederaufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinansern und eine Zwei-Staaten-Lösung.

Sirenengeheul in Jerusalem und Tel Aviv, Detonationen in Israel und Gaza. Die Nachrichten aus dem Nahe Osten sind mehr als nur besorgniserregend. Israel wehrt sich gegen terroristische Attacken der Hamas, die sich offenbar eine Eskalation der Gewalt zum Ziel gesetzt hat, um die ganze Region in einen neuen Krieg zu ziehen. Den Preis der drohenden Gewaltspirale zahlen am Ende immer unschuldige Kinder und Erwachsene der Zivilbevölkerung auf Seiten der Israelis ebenso wie auf der Seite der Palästinenser.

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16.11.2012 in Ortsvereine

Wahhlkreisdelegiertenkonferenz zur Wahl der SPD Kandidatin im Bundestagswahlkreis 168

Ulrike Gottschalck wieder zur SPD-Direktkandidatin für den Bundestagswahhlkreis 168 (Kassel) gewählt

Am Freitag,den 16. November 2012 hatten die SPD-Unterbezirke Kassel-Stadt und Kassel Land zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz eingeladen. Ulrike Gottschalck wurde ohne Gegenkandidatin bzw. Gegenkandidaten von den anwesenden Delegierten mit überwältigender Mehrheit vorgeschlagen.

Im anschließenden Wahlgang wurde Ulrike Gottschalck mit einem hervorragenden Ergebnis von 94 Prozent der abgegebnen Stimmen als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 168 (Kassel) gewählt.

Wir gratulieren Ulrike zu diesem ausgezeichneten Ergebnis und wünschen
ihr viel Glück für den Bundestagswahlkampf in 2013.

Die SPD Lohfelden sagt ihr schon heute die volle Unterstützung beim
Wahlkampf in 2013 zu.

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15.11.2012 in Bundespolitik

Beschluss des Afa-Bundesvorstandes am 13. November 2012

- Für Arbeit und Solidarität - Nein zur sozialen Spaltung Europas

Die AfA solodarisiert sich mit den Protesten der Europäischen Gewerkschaften gegen die Kürzungspolitik und den Abbau von Arbeitnehmerrechten in Europa.

Das Brüsseler Spardiktat hat Südeuropa in eine schwere wirtschaftliche und soziale Krise gestürzt. Die drakonischen Kürzungen bei Staatsausgaben und Löhnen haben das Wachstum abgewürgt und einen dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit verursacht. In Spanien uind Griechenland hat heute jeder Vierte keine Arbeit. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei über 50 Prozent. Trotz Kürzungspolitik steigen die Schulden weiter.

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15.11.2012 in Landespolitik

Schwarz - Gelb greift für Stellenbesetzung tief in die Trickkiste

Aktion "Rette sich wer kann"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter
Rudolph hat das heute vom Wiesbadener Kurier thematisierte Verfahren, den FDP-Abgeordneten Alexander Noll nur über Umwege doch noch mit dem notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Stelle des Vize-Präsidenten auszustatten, als "vollkommen absurd" bezeichnet. Die Selbstbedienungsmentalität von Schwarz - Gelb kennt keine Grenzen. Jetzt soll Herrn Noll über parteipolitische Klüngeleien auch noch die Befähigung zum höheren Dienst verschafft werden. Wir sind gespannt, ob sich der Landrat des Hochtaunuskreises tatsächlich dafür hergibt", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

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14.11.2012 in Bundespolitik

Rollos runter. Aus für die "Frankfurter Rundschau"

Die Tageszeitung "Frankfurter Rundschau" (FR) hat Insolvenz beantragt. Dies bestätigten die Geschäftsführer der Hauptgesellschafter M.DuMont Schauberg (MDS) und Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (ddvg).
SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks äußerte ihr Bedauern und betonte zugleich:" An den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat es nicht gelegen.

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14.11.2012 in Ortsvereine

Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes

DGB ruft zur Kundgebung am 14. November 2012 um 16:30 Uhr in Kassel auf

Der DGB Kassel ruft für heute um 16:30 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Kasseler Rathaus auf.
Unter dem Motto "Für Arbeit und Solidarität - Nein zu sozialer Spaltung von Europa" wollen die Gewerkschaften gegen die unsoziale Sparpolitik in der Europäischen Union demonstrieren. Redner sind der Kasseler DGB-Vorsitzende Michael Rudolph und Claudia Wildner vom italienischen Gewerkschaftsbund CGL aus der hessischen Partnerregion Emilia-Romagna. Auch andere Organisationen und Parteien haben ebenfalls zur Teilnahme aufgerufen.

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12.11.2012 in Landespolitik

Den sozialen Zusammenhalt stärken - SPD Hessen stellt Programmentwurf vor

HESSEN ERNEUERN

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretär Michael Roth haben heute die Ergebnisse des Programmprozess vorgestellt.
Innerhalb der letzten Monate hatten sich mehr als 1.000 engagierte Hessen mitgewirkt, ein Programmentwurf für ein Regierungsprogramm zu erarbeiten. In den bürgernahen Verfahren hat die Programmkommission nun einen ersten Entwurf vorgelegt, der erneut von "Experten des Alltags", den hessischen Bürgerinnen und Bürgern, kommentiert, kritisiert und verbessert werden soll.

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11.11.2012 in Landespolitik

Oberbürgermeisterwahlen in Kiel "Schleswig-Holstein"

Susanne Gaschke ist neue Oberbürgermeisterin in Kiel

In einer Stichwahl setzte sich die Sozialdemokratin gegen Gerd Meyer von der CDU durch. Auf Susanne Gaschke entfielen 54,09 Prozent der Stimmen.

Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt bleibt eine Domäne der SPD.
Ihre Kandidatin Susanne Gaschke ist neue Oberbürgermeisterin in Kiel.

Der Sieg der 45 Jahre alten Redakteurin der liberalen Wochenzeitung "Die Zeit" in der traditionellen SPD-Hochburg Kiel ist für die Sozialdemokraten ein wichtiger Erfolg, ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen im Norden.

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11.11.2012 in Bundespolitik

Andrea Nahles zum Abschied von Kurt Beck

Die SPD-Generalsekretärin ANDREA NAHLES zum Abschied von KURT BECK als Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz

Nach 20 Jahren als Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD verabschiedet sich mit KURT BECK einer unserer dienstältesten und erfahrensten Vorsitzenden eines SPD-Landesverbandes. KURT BECK hat den Landesverband Rheinland-Pfalz geprägt wie kein anderer. Durch ihn wurde die SPD-Rheinland-Pfalz zu einer handlungsfähigen, geschlossenen und junge Talente hervorbringende Partei.

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08.11.2012 in Jusos

Nordhessische Jusos: Familienministerin Schröder lässt Eltern und Kinder allein

Die Länder müssen Verantwortung für frühkindliche Bildung übernehmen

Ab 2013 soll der Rechtsanspruch für die Betreuung unter 3-jähriger Kinder in Kindertageseinrichtungen gelten, aber derzeit fehlen bundesweit immer noch 220.000 Plätze. Die Städte und Kommunen konnten bisher nicht aus eigener Kraft die erforderlichen Plätze schaffen.

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06.11.2012 in Kommunalpolitik

"Vorsicht an der Bahnsteigkante - NVV muss nordhessisch bleiben"

SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Kassel

Die erneuten Diskussionen um eine Fusion des nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) und des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV) wird auch den Kreistag des Landkreises Kassel erreichen. Mit einem Dringlichkeitsantrag wollen die Sozialdemokraten das Thema auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 9. November setzen. "Die Eigenständigkeit des muss zum Wohle der nordhessischen Fahrgäste erhalten bleiben", erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Gottschalck.

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