Merkels "Superregierung" im Faktenscheck

Veröffentlicht am 23.11.2012 in Bundespolitik

Merkels Märchenstunde (Foto dpa)

Note: "Fünf"

Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht - mit vernichtendem Ergebnis: Note "Fünf". Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.

"Dreist", kommentiert die Süddeutsche Zeitung die Behauptung der Bundeskanzlerin. "Schamlos und frech", die Leipzigert Volkszeitung. "SPIEGEL ONLINE" UND DIE DOKUMENTATIONSJOURNALISTEN DES " SPIEGEL" VERDEUTLICHEN IN EINEM FAKTENSCHECK, warum Merkel keineswegs besser ist als ihre Vorgänger. Im Gegenteil.

Ob in der Wirtschafts-, der Arbeits- oder der Sozialpolitik: Merkels Regierung ernte gerade "die Früchte der Mühen ihrer Vorgänger und rühmt sich damit", so die Spiegel-Journalisten. Insbesonders auch mit den Früchten der schmerzhaften Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Vorgängerregierung.

Faktenscheck-Fazit: "Note Fünf"

Das Fazit von "Spiegel Online":Insgesamt sei die Bundesrepublik "eben nicht"stärker aus der Krise 2008 und 2009 herausgekommen, als sie hineingegangen sei. Die schwarz-gelbe Regierung Merkel habe "im Gegenteil unkontrollierbare Haushaltsrisiken in einem Maße aufgehäuft, das alles bisher Gewesene in den Schatten stellt".

Die SPD.de-Redaktion möchte noch ein paar Punkte ergänzen.

Merkels "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" löst die Probleme und Missstände in unserem Lande nicht, weil CDU, CSU und FDP gespalten und zerstritten sind. Für diese Schadensbilanz trägt Angela Merkel die Verantwortung. In ihrer Kanzlerschaft ist sie bei wichtigen Diskussionen meist "abgetaucht", hat viele Probleme schlichtweg ignoriert und notwendige Entscheidungen einfach nicht getroffen.

SPD 2012

 

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