"Nahostkonflikt"

Veröffentlicht am 18.11.2012 in Bundespolitik

Foto (dpa)

Deeskalation ist das Gebot der Stunde

In Israel und Gaza eskaliert die Gewalt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fordert deshalb eine Wiederaufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinansern und eine Zwei-Staaten-Lösung.

Sirenengeheul in Jerusalem und Tel Aviv, Detonationen in Israel und Gaza. Die Nachrichten aus dem Nahe Osten sind mehr als nur besorgniserregend. Israel wehrt sich gegen terroristische Attacken der Hamas, die sich offenbar eine Eskalation der Gewalt zum Ziel gesetzt hat, um die ganze Region in einen neuen Krieg zu ziehen. Den Preis der drohenden Gewaltspirale zahlen am Ende immer unschuldige Kinder und Erwachsene der Zivilbevölkerung auf Seiten der Israelis ebenso wie auf der Seite der Palästinenser.

Europa und die USA dürfen nicht tatenlos zusehen

In den nächsten Stunden und Tagen müssen Anstrengungen unternommen werden, um eine sofortige Waffenruhe zu erreichen. Weder Europa noch die Vereinigten Staaten dürfen zuschauen, wie im Nahen Osten ein unkontrollierbarer Flächenbrand entsteht.

Der neuerliche Konflikt im Nahen Osten zeigt aber auch, wie dringend es ist, den Fundamentalisten und Gewaltbereiten den Boden zu entziehen. Dies wird am Ende nur gelingen, wenn es wieder zur Aufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen kommt, mit dem eindeutigen Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung zu kommen: mit einem leistungsfähigen palästinensischen Staat Seite an Seite und in Frieden und Sicherheit mit Israel. Europa und der wiedergewählte US-Präsident müssen für diese Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen die Initiative übernehmen.

Sigmar Gabriel (C) SPD 2012

 

 

 

 

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