SPD Lohfelden

14.01.2016 in Kommunalpolitik von SPD Vollmarshausen

Lebensmittelmarkt Lange Str./ Berliner Str. in Lohfelden

Zum Bebauungsplan Lange Straße/Berliner Straße fasste die SPD-Fraktion in ihrer Sitzung am 14.01.2016 folgenden Beschluss:

Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen den Standort eines Lebensmittelmarktes zu erhalten.

Die SPD-Fraktion wird einen Änderungsantrag des Bebauungsplanes einbringen, indem ausdrücklich die Zulässigkeit einer Arztpraxis am Standort erhalten bleibt.

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03.12.2015 in Kommunalpolitik

Wahlparteitag der SPD UB Kassel-Land in Immenhausen

Dieter Lengemann führt die SPD-Liste an

Immenhausen,

die SPD im UB Kassel-Land geht mit einer deutlich verjüngten Mannschaft in den Kreistags-Wahlkampf. Auf der am 27. November verabschiedeten Kandidatenliste mit 81  Namen befinden sich 15 Nachwuchskräfte der (Jusos) davon allein 5 unter den ersten 20. Neuer Spitzenkandidat ist der Fraktionsvorsitzende Dieter Lengemann aus Fuldabrück.

Timon Gremmels, einer der Spitzenkandidaten bezeichnete es als Vorsitzender des Unterbezirks Kassel-Land als wichtig, den Wählern eine ausgewogene Liste an guten Kandidaten zu präsentieren. Den Sozialdemokraten sei es gelungen eine angemessene Verteilung sowohl der Geschlechter (44 Männer, 37 Frauen), als auch der Altersgruppen (Durchschnitt 48,9 Jahre) sowie erfahrener und neuer Kandidaten (36 bereits im Kreistag, 44 neu auf der Liste) zu gestalten und auch alle Kommunen zu berücksichtigen.

"Das schafft keine andere", sagte Timon Gremmels mit Blick auf die anderen Kreistagsparteien.

Unsere Spitzenkandidaten:

Platz 1     -  Dieter Lengemann (Fuldabrück)

Platz 2     -  Brigitte Hofmeyer (Hofgeismar)

Platz 3     -  Timon Gremmels (Niestetal)

Platz 4     -  Petra Voß (Habichtswald)

Platz 5     -  Manfred Ludwig (Vellmar)

Platz 6     -  Anette Milas (Baunatal)

SPD  2015

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10.10.2015 in Kommunalpolitik von SPD Vollmarshausen

Turnhalle Vollmarshausen: Fraktion vor Ort

Um sich ein eigenes Bild von der Ausmaßen der Schäden am Dach der Turnhalle Vollmarshausen zu machen, fand der erste Teil der Fraktionssitzung in Begleitung des Bauamts der Gemeinde Lohfelden vor Ort statt.

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26.09.2015 in Kommunalpolitik von SPD Vollmarshausen

SPD NOMINIERT UWE JÄGER ZUM BÜRGERMEISTER-KANDIDATEN

Uwe Jäger wird von der gem. Mitgliederversammlung beider Lohfeldener SPD-Ortsvereine zum Bürgermeisterkandidaten in Lohfelden nominiert! Wir wünschen ihm alles Gute und viel Erfolg für die Bürgermeisterwahl am 06. März 2016! Die Vollmarshäuser SPD steht geschlossen hinter seiner Kandidatur und unterstützt ihn dabei Nachfolger von Michael Reuter zu werden! 

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10.08.2015 in Kommunalpolitik

Sommerfest der SPD UB Kassel-Land

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21.07.2015 in Kommunalpolitik von SPD Vollmarshausen

ROTER FADEN

Den "Roten Faden" gibt's als pdf unter Downloads!!!

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29.06.2015 in Kommunalpolitik

Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur Kreisumlage

Urteil des Bundesverwaltungsgericht zur Kreisumlage ist schlecht für Städte und Gemeinden:

Presse

Die SPD-Kreistagsfraktion bedauert sehr das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zur Anordnung der Kreisumlage durch das Regierungspräsidium Kassel als Aufsichtsbehörde und sieht dies als einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung an.

"Nachdem die Klage des Landkreises Kassel gegen die Anordnung der Erhöhung der Kreisumlage zunächst vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, hatte man gehofft, dass unsere Städte und Gemeinden eine höhere Kreisumlage erspart bleiben würde", so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dieter Lengemann. Zuvor wurde vom Regierungspräsidium im Zuge der Ersatzvornahme die vom Kreistagfestgesetzte Kreisumlage um 3 Prozentpunkte erhöht. Leider wurde dieses Vorgehen vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof als richtig befunden und das Urteil des Verwaltungsgerichts aufgehoben. Gegen dieses Urteil legte der Landkreis Kassel Beschwerde ein, so dass sich das Bundesverwaltungsgericht mit diesem Fall auseinanderetzen musste.

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13.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Vollmarshausen

SPD schlägt Protest wegen mangelnder Finanzausstattung durch das Land von

In der nächsten Gemeindevertretung steht ein Antrag unserer Fraktion zur Abstimmung, um an  jeder Gemeindeeinrichtung darauf hinzuweisen, dass diese in ihrem Bestand gefährdet ist.

Dies schließt auch die in Lohfelden gebotene hohe Qualität mit ein.

Mehr Infos auf der nächste Seite!

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13.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Vollmarshausen

SPD schlägt Verkleinerung der Gemeindevertretung in Lohfelden vor

Bei der letzten Gemeindevertretung hat unsere Fraktion die Verkleinerung der Gemeindevertretung Lohfeldens von derzeit 36 (normalerweise 37) auf 31 Mitglieder vorgeschlagen.

Die Verkleinerung wäre mit der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2016 wirksam geworden.

Leider haben wir die erforderliche qualifzierte 2/3-Mehrheit klar verfehlt. Wir hätten 24 Ja-Stimmen benötigt, leider erzielten wir nur 18. 

Mehr Infos auf der nächsten Seite!

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09.03.2015 in Kommunalpolitik

Susanne Selbert mit klarer Mehrheit zur Vize-Landrätin wiedergewählt

Ahnatal.  Mit klarer Mehrheit wurde am heutigen Nachmittag Susanne Selbert (SPD) für eine zweite Amtszeit als Erste Beigeordnete des Landkreises Kassel gewählt.

Susanne Selbert, die seit 1. Juli 2009 Vize-Landrätin ist, erhielt bei der Abstimmung in der Kreistagssitzung im Bürgersaal Ahnatal-Weimar  49  Stimmen.

Da die SPD im Parlament mit 39 Sitzen nicht über eine Mehrheit verfügt, brauchten die Sozialdemokraten die Unterstützung anderer Fraktionen. Entsprechendes hatten im Vorfeld der Abstimmung am Montag bereits die Linke und die FDP signalisiert. Aber auch andere mussten Selbert ihre Stimmen gegeben haben. Die Grünen hatten für ihre Fraktion eine offene Abstimmung angekündigt.

Sichtlich zufrieden, mit strahlendem Gesicht nahm Susanne Selbert das Votum entgegen. "Vielen Dank für das gute Ergebnis", meinte sie und versprach sich weiter für den Landkreis Kassel einzusetzen.

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03.02.2015 in Kommunalpolitik

Uwe Schmidt will Staffelstab an den LandtagsabgeordnetenTimon Gremmels weiterreichen

Bei der SPD im Landkreis Kassel wird es bei ihren Unterbezirksparteitag am 18. April in Fuldabrück ein Wechsel an der Parteispitze geben.

Der Unterbezirksvorsitzende Uwe Schmdt erklärte auf der Sitzung des Unterbezirkvorstands am vergangenen Freitag: "Schon bei meiner letzten Wiederwahl als Vorsitzender der SPD im Kreis Kassel vor zwei Jahren habe ich mich entschieden, dass dies meine letzte Amtszeit ist. Da im April turnusgemäß Neuwahlen des Vorstands anstehen, habe ich jetzt rechtzeitig meine Partei informiert.

Nach 14 erfolgreichen Jahren als UB-Vorsitzender möchte ich den Staffelstab weiterreichen.

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02.02.2015 in Kommunalpolitik

" DEMO - Ein Deutschland für alle - Kassel bleibt weltoffen "

" KASSEL  BLEIBT  BUNT "

Gut 2000 Menschen haben am heutigen Nachmittag in Kassel für ein  weltoffenes Kassel, gegen religiösen Fanatismus, Rassismus und Antisemitismus demonstriert.

Damit setzten sie ein Zeichen gegen die (Kagida) -Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes- , die seit Anfang Dezember jede Woche demonstriert.

Aufgerufen hatte ein breites Bündnis  verschiedener Organisationen, die Kirchen und andere Religionsgemeinschaften, DGB und seine angeschlossenen Gewerkschaften, OB Bertram Hilgen, die Parteien SPD, CDU und GRÜNE, Landrat Uwe Schmidt, muslemische und türkische Verbände, die jüdische Gemeinde, Organisationen der Wohlfahrtsverbände, der VW-Betriebsrat, Diakonisches Werk und Caritas, sowie die Ausländerbeiräte in Kassel.

SPD OV 2015

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28.01.2015 in Kommunalpolitik

Arbeitsplatzabbau bei SMA

Gottschalck und Gremmels (SPD): "Unternehmen nicht kaputtreden - möglichst viele Arbeitnehmer in der Region halten"

Der angekündigte Personalabbbau bei SMA ist eine schlechte Nachricht für die gesamte Region, insbesondere aber für die Mitarbeiter und deren Familien, so die Niestetaler SPD-Abgeordneten Ulrike Gottschalck (Bund) und Timon Gremmels (Land). "Jeder Arbeitsplatz, der verloren gehe, sei einer zu viel. Daher müsse alles getan werden, um das Unternehmen in dieser schwierigen Situation zu stützen und eine Perspektive geben.

Gremmels und Gottschalck fordern die nordhessische Wirtschaft auf, möglichst viele der gut qualifizierten Arbeitnehmer in der Region zu halten. "SMA habe in den guten Zeiten immer ein klares Bekenntnis für die Region gegeben, nun seien alle gefordert, dies auch zurück zu geben."

"Wir sind sicher, dass SMA diese Krise mit dem Fokus auf Forschung, Entwicklung und Export meistern wird. Nach wie vor hat SMA geoßes technologisches Potenzial. Das Unternehmen darf jetzt nicht kaputtgeredet werden", so Gottschalckund Gremmels.

Die Photovoltaik ist ein unverzichtbarer Teil der erneuerbaren Energien und wird für die Energiewende gebraucht.

2015 SPD

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21.01.2015 in Kommunalpolitik

Rede zum Kommunalen Finanzausgleich in Hessen

Für eine Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs lohnt es sich zu kämpfen. Den von der schwarz-grünen Landesregierung vorgelegten  Entwurf  dürfen wir nicht akzeptieren!

Die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs beginnt 2016 im Jahr der Kommunalwahlen. Eine Berechnung, die auf den Widerstand aller Kommunen stößt, wird die Landesregierung in diesem Jahr nicht umsetzen können. Sie wird daher Kompromisse eingehen müssen.

Die kommunalfeindliche, schwarze Politik der letzten 15 Jahre wird auch hier wieder deutlich. Die Landesregierung macht den Kommunen Vorschriften, die das Land selber nicht erfüllt.  Das Land Hessen wird auf absehbare Zeit keinen doppisch ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Von den Kommunen wird dies bis 2017 gefordert.                          Das ist dreist und frech.

Ein richtiges Konzept für die Sanierung des Landeshaushaltes fehlt. Nullrunden für Landesbeamte sind nicht die Lösung. Der Landeshaushalt profitiert lediglich von niedrigen Zinsen und hohen Steuereinnahmen. Sollten die Zinsen nur geringfügig steigen bricht der Landeshaushalt zusammen. Das Land Hessen ist pleite. Die Kommunen sollen seit Jahren die Verantwortung für die schlechte Haushaltspolitik des Landes übernehmen.

Die Landesregierung hat ihre eigenen Hausaufgaben nicht gemacht! Sie stellt sich nun dennoch hin und wirft Bürgermeistern und Kommunalpolitikern öffentlich Untätigkeit und Misswirtschaft vor.           Dies ist eine Unverschämtheit!                                                                 Das Land hat in den letzten Jahren bereits 340 Mio. Euro pro Jahr eingespart, da die Neuberechnung des Kommunalen Finanzausgleichs keine Rückwirkung beinhaltet. Erst ab 2016 erhalten die Kommunen wieder eine Finanzausstattung durch das Land, obwohl diese den Kommunen gesetzlich zugestanden hätte. über 1 Milliarde Euro hat das Land so den Kommunen bereits weggenommen.

Eine faire, gerechte Landesregierung hätte den Kommunen auch in den Jahren ohne gesetzkonformen Finanzausgleich Mittel für die Auftragserfüllung zur Verfügung gestell!

SPD 2015.

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12.12.2014 in Kommunalpolitik

SPD-Kreistagsfraktion will große Werra-Weser-Konferenz

"Wir wehren uns gegen Dinosaurier-Technik im Landkreis Kassel", daher wollen wir mit einem Antrag zur Kreistagssitzung den Kreisausschuss beauftragen, Anfang des  Jahres zu einer großen Werra-Weser-Konferenz zur Salz-Problematik einzuladen, erklärte  Dieter Legemann, SPD Fraktionsvorsitzender.

Der "4-Phasen-Plan" der hessischen Landesregierung und des Unternehmens K+S, sei im Landkreis Kassel parteiübergreifend nicht akzeptabel.

Wir fordern seit langem alternative technische Verfahren vor Ort, die die Arbeitsplätze im Kali-Revier nachhaltig sichern, Umwelt und Flüsse sowie unsere schöne Tourismus-Region schützen, so Lengemann.

Da zwischenzeitlich niemand mehr die technische Machbarkeit, sondern nur die Wirtschaftlichkeit betrachtet, sollten endlich einmal wirkliche Expertinnen und Experten zu Wort kommen.

Zum Einladungskreis sollten betroffene Gebietskörperschaften im Regierungsbezirk Kassel, Niedersachsens und NRW gehören. Zu den renomierten Expertinnen und Experten sowie Vertreterinnen und Vertreter des Bundesumwelt-Ministeriums, der Flussgebietsgemeinschaft Weser der hessischen Landesregierung, dem Unternehmen K+S und Bürgerinitiativen.

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