SPD Lohfelden

18.12.2013 in Landespolitik

Hessen-SPD bekommt starke Stimmen in Berlin

Michael Roth, Brigitte Zypries und Christine Lambrecht für die Hessen-SPD in Berlin

Der hessische Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Personalentscheidungen der Bundes-SPD für die Regierung in einer Großen Koalition begrüßt.
"Die SPD Hessen wird in der kommenden Legislaturperiode eine starke Stimme in Berlin haben. Ich freue mich, dass wir mit Michael Roth als Staatsminister im Auswärtigen Amt und Brigitte Zypries als Parlamentarischer Staatssekretärin im Wirtschaft- und Energieministerium so gut im Kabinett vertreten sein werden. Mit unserem Generalsekretär Michael Roth schicken wir einen versierten Europapolitiker ins Auswärtige Amt. Brigitte Zypries bringt als ehemalige Justizministerin breite Regierungserfahrung in das Wirtschafts- und Energieministerium mit, sagte der SPD-Politiker am Montag in Wiesbaden.

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16.12.2013 in Bundespolitik

100. Geburtstag von Willy Brandt

Ein Leben für Demokratie und Freiheit

Willy Brandt wäre am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden. Die SPD lädt deshalb gemeinsam mit der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung am Mittwochabend zu einer Festveranstaltung nach Berlin ein. Am Vormittag hatte die SPD-Parteispitze am Grab Willy Brandts in Berlin einen Kranz niedergelegt. SPD.de hat die wichtigsten Stationen aus dem Leben Brandts zusammengefasst. Mehr findet man auf 150-Jahre-spd.de.
Die Verkäuferin Martha Frahm bringt am 18. Dezember 1913 in einem Vorort von Lübeck einen Sohn zur Welt - unehelich. Herbert Frahm wird erst 1947 erfahren, wer sein Vater war.

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14.12.2013 in Bundespolitik

GroKo "Ressortverteilung"

In Ergänzung des am 27. November 2013 vereinbarten Koalitionsvertrages teilen die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Vorsitzende der CSU, Ministerpräsident Horst Seehofer, und der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, mit:

Die Ressortverteilung der Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD wird wie folgt festgelegt:

Die CDU, CSU stellt die Bundeskanzlerin.

Die SPD stellt den Stellvertreter der Bundeskanzlerin.

Die CDU, CSU stellt die Leitung folgender Ministerien:

* Innen (CDU)
* Finanzen (CDU)
* Verteidigung (CDU)
* Gesundheit (CDU)
* Bildung und Forschung (CDU)
* Verkehr und digitale Infrastruktur (CSU)
* Ernährung und Landwirtschaft (CSU)
* Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (CSU)

Der Chef des Bundeskanzleramtes im Range eines Bundesministers wird von der CDU, CSU gestellt.

Die SPD stellt die Leitung folgender Ministerien:

* Auswärtiges Amt
* Wirtschaft und Energie
* Arbeit und Soziales
* Justiz und Verbraucherschutz
* Familie, Senioren, Frauen und Jugend
* Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Den Staatsminister für Kultur und Medien sowie den Staatsminister bei der Bundeskanzlerin stellt die CDU, den Staatsminister für Migration, Flüchtlinge und Integration stellt die SPD.

Das Vorschlagsrecht für die jeweiligen Ämter liegt bei den verantwortlichen Parteien.

SPD 2013

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14.12.2013 in Bundespolitik

Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD wurde von den Mitgliedern der SPD angenommen.

Ergebnis des Mitgliedervotums:

Abgegebene Stimmen: 369.680 (77,86 %)

davon wirksam abgegeben: 337.880

von den wirksam abgebenen
Stimmen ungültig: 316

Ja-Stimmen: 256.643 (75,96%)

Nein-Stimmen: 80.921 (23,95%)

SPD 2013

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14.12.2013 in Bundespolitik

Mitgliedervotum - das Ergebnis steht fest

"Ein Fest der innerparteilichen Demokratie"

Das Ergebnis ist da: 369.980 SPD-Mitglieder haben sich am Mitgliedervotum beteiligt - eine Quote von 78 Prozent. 75,96 Prozent der gültigen Stimmen waren Ja-Stimmen. 400 Freiwillige aus allen SPD-Landesverbänden hatten seit Freitagnacht die Stimmzettel ausgewertet. Das Ergebnis verkündeten am heutigen Nachmittag SPD-Chef Sigmar Gabriel, SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

Gegen 15 Uhr verkündete die SPD-Parteispitze das Ergebnis. "Die SPD ist eine lebendige, diskutierende Partei. Wir sind die Beteiligungspartei in Deutschland", betonte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
"Wir sind eine lebendige und dikutierende Volkspartei." Dies unterstrich nicht zuletzt eine äußerst hohe Abstimmungs-Beteiligung von 77,86 Prozent. "Das ist ein Fest für die innerparteiliche Demokratie", so Gabriel in der anschließenden Pressekonferenz zum Mitgliedervotum mit der Parteispitze in der Berliner "Station".

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07.12.2013 in Bundespolitik von SPD Vollmarshausen

Sigmar Gabriel in Baunatal

Sigmar Gabriel stellte den Koalitionsvertrag vor und warb bei den zahlreich anwesenden Genossen um Zustimmung. Kritische Anmerkungen wurden von ihm in kompetenter Weise beantwortet. Besonders kritisiert wurden die Themen Bürgerversicherung und erneuerbare Energien. (Foto u. Bericht: Heinz Ebrecht)

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02.12.2013 in Bundespolitik

Regionalkonferenzen

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24.11.2013 in Landespolitik von SPD Vollmarshausen

TSG zu den Koalitionsverhandlungen in Hessen

Zu der Entscheidung der hessischen CDU Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufzunehmen sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel:

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24.11.2013 in Ortsvereine von SPD Vollmarshausen

Seniorennachmittag 2013

An unserem traditionellen Seniorennachmittag am 24.11.2013 konnte unser 1. Vorsitzender Norbert Thiele zahlreiche Seniorinnen und Senioren begrüßen.

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22.11.2013 in Kommunalpolitik

Öffnung des neuen Feuerwehrhauses in Lohfelden

Am Samstag, den 23. November 2013, wird das neue Feuerwehrhaus von 11.00 Uhr bis 15.00 Uhr für die Öffentlichkeit geöffnet. Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Lohfelden werden interessierte Bürgerinnen und Bürger durch den Neubau führen.

Adresse: Crumbacher-Str. 133, 34253 Lohfelden.

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06.11.2013 in Ortsverein von SPD Vollmarshausen

Neue eMail-Adresse unseres Ortsvereins

Da die Server der SPD umgestellt werden, wird die Adresse togei(at)spd-online.de zum 30.11.2013 abgeschaltet!

Unsere neue eMail-Adresse des Ortsvereins lautet ab sofort: spd-vollmarshausen(at)t-online.de

30.10.2013 in Bundespolitik

Europa braucht die Wende

Gastbeitrag von Michael Roth in der Frankfurter Rundschau

Für ein "Weiter so" steht die SPD nicht bereit. Notwendig sind ein Sozialpaket und die Stärkung unserer Werte.

GASTBEITRAG von Michael Roth

Dass Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen das politische Top-Thema der vergangenen Jahre nur in einer Unterarbeitsgruppe behandeln, hat Irritationen ausgelöst. Europapolitik, so scheint es, rangiert in der großen Koalition nur noch unter "ferner liefen" - als Anhängsel der alles überragenden Haushalts- und Finanzpolitik. Dabei steht bei Europa weit mehr auf dem Spiel als nur Geld, es geht auch um Solidarität, globale Verantwortung und das Eintreten für unsere gemeinsamen Werte. Der Eindruck drängt sich auf: An Europa wird die große Koalition schon nicht scheitern.

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21.10.2013 in Bundespolitik

Mitgliedervotum via Briefwahl

Pressekonferenz mit Andrea Nahles

"Mit 85 Prozent Zustimmung durch den Parteikonvent zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sehen wir uns beauftragt, intensiv mit der Union zu verhandeln", erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird eine bindende Mitgliederbefragung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag via Briefwahl geben.

"Jedes der rund 470.000 Mitglieder der SPD wird nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen einen Brief mit einem Abstimmungsbogen und einen frankierten Rückumschlag erhalten", erklärte Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus. Gefragt werden soll, ob auf Basis des Koalitionsvertrags ein Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU zugestimmt wird. Wie die Mitglieder den Koalitionsvertrag zur Kenntnisnahme bekommen - ob auch per Post oder über das Internet - werde in den kommenden Tagen geklärt.

Die Abstimmung via Briefwahl ist unkompliziert, direkt und problemlos"

Die Briefwahl wurde im Rahmen eines Parteivorstandsbeschlusses mit den dafür notwendigen Richtlinien am Sonntag beschlossen "Jedes Mitglied hat dadurch die Chance, sehr unkompliziert, direkt und problemlos an der Abstimmung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag rund zwei Wochen dauern wird.

20 Prozent der SPD-Mitglieder müssen sich am Votum beteiligen

Der Parteivorstand habe zudem ein Quorum beschlossen: Nur wenn sich 20 Prozent der rund 470.000 SPD-Mitglieder an der brieflichen Abstimmung über einen Koalitionsvertrag beteiligten, wird der Entscheid gültig sein. Das sind ca. 93.000 Mitglieder", so Nahles. Es handele sich hierbei um eine untere Absicherung "Wir haben keine Sorge, dieses Quorum am Ende zu erreichen."

Nahles erklärte weiter, dass das Ergebnis des Votums bindend sei - ein Grund, weshalb nach der Mitgliederbefragung kein weitere Parteitag stattfinden muss. Nur für den Fall, dass das Quorum wider erwarten nicht erreicht werden sollte, wird es einen Sonderparteitag geben.

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02.10.2013 in Landespolitik

" Die Wege sind weit "

Erste Sondierungsgespräche mit CDU

Wie bereits angekündigt, fand am Mittwoch in Gießen ein erstes Sondierungsgespräch von SPD und CDU statt. Bereits in der vergangenen Woche war die SPD mit Bündnis 90/Die Grünen zu einem ersten Gespräch zusammengekommen. Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass die SPD wie vom Landesparteirat beschlossen, mit allen im Landtag vertretenen Parteien sprechen werde, nachdem sie nicht das erhoffte Wahlergebnis erreichen konnte.
"Das Gespräch mit der CDU fand in konstruktiver Atmosphäre statt, auch schwierige Themen haben wir angerissen. Dabei ist klar, die Wege sind weit", sagte Schäfer-Gümbel nach dem Gespräch in Gießen. Am kommenden Freitag stehe ein nächstes Gespräch mit Bündnis 90/Die Grünen an.

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30.09.2013 in Landespolitik

Regierungsbildung

Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen

Nach den Ergebnissen der Landtagswahlen steht Hessen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Deshalb ist es besonders wichtig, dass jede politische Kraft über ihren Schatten springt und bisherige Grenzziehungen überwindet. Zu übereilten Entscheidungen gibt es keinen Anlass, da die neue Wahlperiode erst im Januar 2014 beginnt.

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