SPD Lohfelden

19.06.2012 in Bundespolitik

++Wowereit: Im Sinne Willy Brandts: Deutschlands Verantwortung für Europa wahrnehmen++

SPD-Presse-Service

Anlässlich des heutigen Festakts zur Eröffnung der Willy-Brandt-Ausstellung in Berlin erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:

Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über die Eröffnung der Dauerausstellung zu Ehren ihres langjährigen Vorsitzenden, ehemaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin, deutschen Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträgers Willy Brandt im Herzen der Hauptstadt. Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, Berlin und Deutschland würdigen damit die hervorragenden Leistungen eines der bedeutendsten deutschen Politiker des 20. Jahrhunderts.

weiterlesen Kommentare (0)

19.06.2012 in Landkreis

SPD-Bildungsfahrt nach Brüssel

Die SPD Unterbezirk Kassel-Land bietet eine Bildungsfahrt nach Brüssel an

Von Montag, den 17. September bis Mittwoch den 19. September 2012

Brüssel ist nicht nur EU und Europaviertel: Kirchen, Königsschlösser, das prunktvolle Rathaus, reich verzierte Jugendstielhäuser, das funkelnde Atomium - Brüssel bedeutet Abwechslung und Vielfalt.

weiterlesen Kommentare (0)

12.06.2012 in Landespolitik

"Sigmar Gabriel gratuliert Thorsten Albig"

Zur heutigen Wahl von Thorsten Albig zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein gratuliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel mit folgendem Schreiben.

Zu Deiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein gratuliere ich Dir auch im Namen des gesamten Parteivorstandes sehr herzlich.

weiterlesen Kommentare (0)

12.06.2012 in Bundespolitik

" Rot - Grün in NRW "

Einigung auf Koalitionsvertrag von M. Stadler

Nordrhein-Westfalen wird weiterhin von rot-grüner Koalition regiert.
Einen Monat nach der Landtagswahl einigten sich die Parteien unter Führung vonm Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhmann (Grüne) auf einen Koalitionsvertrag-

weiterlesen Kommentare (0)

11.06.2012 in Landespolitik

"CDU wählt verbrauchte Köpfe für verbrauchte Politik"

Michael Roth zum CDU-Landesparteitag

Der Generalsekretär der SPD Hessen, Michael Roth, hat die heutige Pressekonferenz der CDU als Ankündigung eines "ambitions, rat- und ideenlosen Parteitagsprogramms" bezeichnet." Die CDU in Hessen weiß offenbar mit sich selbst nichts mehr anzufangen. Hochglanzbroschüren können keine Politik ersetzen. Wer Inhalte sucht, ist fehl am Platz. Auf ihrem Landesparteitag wählt sie verbrauchte Köpfe für ihre verbrauchte Politik", sagte der SPD-Politiker am Montag in Wiesbaden.

weiterlesen Kommentare (0)

11.06.2012 in Bundespolitik

"Parteikonvent feiert Premiere"

Am 16. Juni wird der neu eingerichtete Parteikonvent zum ersten Mal im Willy-Brandt-Haus in Berlin tagen. Im Mittelpünkt der Beratungen steht das Thema "Europa".
Die Delegierten beschäftigen sich außerdem mit den Themen"Jugendpolitik" und "Kommunalpolitik"

weiterlesen Kommentare (0)

08.06.2012 in Bundespolitik

Spekulantensteuer in Reichweite

Durchbruch bei der "Finanztransaktionssteuer":Nach einer 180-Grad-Wende der Koalition scheint die Spekulationssteuer in Europa in greifbarer Nähe. SPD-Chef Sigmar Gabriel wertet das als ersten, wichtigen Schritt, um beim Fiskalpakt zu einer Einigung zu gelangen. Jetzt müssten noch Entscheidungen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa kommen.

Die Regierungskoalition hat sich in einer Arbeitsgruppe mit der Opposition am Donnerstag auf Eckpunkte für eine Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene geeinigt. Eine bislang von der FDP geforderte "Stempelsteuer" nach britischem Vorbild ist vom Tisch.

weiterlesen Kommentare (0)

08.06.2012 in Landespolitik

Ganztagsschulen: Hessen fällt immer weiter zurück

Hessens Weg zum Bildungsland Nr. 16

Als "alarmierend" bezeichnete die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann die neue Studie zur Ganztagsschulentwicklung in Hessen von der Bertelmann Stiftung in Gütersloh, in der Hessen einen der letzten Plätze im Ländervergleich einnimmt.
"Die Untätigkeit der Landesregierung wird immer mehr zur Gefahr für das Bildungsland Hessen. Denn entgegen der hessischen Situation zeigen andere Landesregierungen, dass man auch in Zeiten knapper Kassen Entwicklungen voranbringen kann - und zwar unabhängig von der politischen Farbenlehre. Hessen aber fällt immer weiter zurück", bemängelte Habermann.

weiterlesen Kommentare (0)

08.06.2012 in Landespolitik

Staatsgerichtshof vereitelt Wortbruch der Landesregierung

Land muss für Ausgleich sorgen

"Das ist ein guter Tag für die Kommunen, für die Träger von Kitas und damit auch für Eltern und Kinder." Mit diesen Worten kommentierte der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz das Urteil des Staatsgerichtshofes zur Rechtmäßigkeit der Mindestverordnung für den Betrieb von Kindertagesstätten. "Der Versuch der Landesregierung, sich unter Bruch eines damals von Minister Banzer gegebenen Wortes aus der Konnexität, d.h. aus der Verpflichtung zur Erstattung der durch die verbesserten Personalstandarts erhöhten Kosten, heraus zu mogeln, ist gescheitert, auch wenn die Mindestverordnung nicht als verfassungswidrig gewertet worden ist.

weiterlesen Kommentare (0)

05.06.2012 in Landkreis

SPD-Kreistagsfraktion beantragt Prüfung des Ankaufs von Anteilen an Eon-Mitte

Fraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt in einem Dringlichkeitsantrag für die nächste Kreistagssitzung, alle Optionen für den Ankauf von Anteilen des Energiekonzerns Eon-Mitte zu prüfen.

"Die Bereitschaft der Eon Energie AG, über eine Rekommunalisierung ihres Aktienanteils mit den kommunalen Anteilseignern zu verhandeln, ist eine große Chance für die gesamte Region, so Ulrike Gottschalk, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion. Daher müsse diese Thematik, trotz aller Herausforderungen, von den kommunalen Anteilseignern sorgfältig geprüft werden.

weiterlesen Kommentare (0)

04.06.2012 in Landespolitik

Regierungsbildung in Schleswig-Holstein

SPD, Grüne und SSW einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Verhandlungen in Schleswig-Holstein sind abgeschlossen. Damit steht das Regierungsbündnis von SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW).

Alle drei Parteien hätten ein großes Maß gemeinsamer Grundüberzeugungen, betonte SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender Ralf Stegner nach Abschluss der Verhandlungen am Sonntag. Kernhemen des als "Schleswig-Holstein-Ampel" bezeichneten Bündnisses seien gerechte Bildung, gute Arbeit, konsequente Energiewende und solide Finanzen.

weiterlesen Kommentare (0)

03.06.2012 in Landkreis

Landkreis lehnt Fracking ab - Risiko für Trinkwasser zu hoch

Region Kassel.
In einer Stellungnahme an das zuständige Regierungspräsidium Darmstadt hat sich der Landkreis Kassel gegen eine Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlewasserstoffen durch das sogenannte "Fracking" ausgesprochen. "Für uns überwiegen die Risiken dieser Technik der unkonventionellen Gasaufschließung", informierte Landrat Uwe Schmidt

weiterlesen Kommentare (0)

31.05.2012 in Bundespolitik

Missstände bei GLS-Paketdienst

Gabriel: "Politik muss Wallraff-Vorwürfen nachgehen"

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach den Vorwürfen des Journalisten Günter Wallraff gegen den Paketzusteller GLS die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. "Bundesarbeitsministerin von der Leyen muss die Vorwürfe gegen das Unternehmen umgehend untersuchen", forderte Gabriel.

Für eine am Mittwoch ausgestrahlte RTL-Doku hatte Wallraff getarnt als Paketbote bei GLS recherchiert. Er begleitete Boten, die für sittenwidrige Löhne bis zu 14 Stunden täglich ohne Pausen arbeiten. Dren Chefs geht es selten besser. Sie sind so der Vorwurf, scheinsebständige Subunternehmer,
die von dem Unternehmen ausgenutzt werden. Viele enden in der Privatinsolvenz, so Wallraff.

weiterlesen Kommentare (0)

31.05.2012 in Bundespolitik

"Zornausbruch einer Marktradikalen" von Erhard Eppler

Sind Sozialdemokkraten "Vaterlandsverräter",wenn sie die Europa-Politik von Kanzlerin Merkel kritisieren? Dieser Vorwurf der "Welt" hat viele innerhalb und außerhalb der SPD empört. Zurecht, findet Erhard Eppler, bekannter Vor- und Querdenker der SPD in einem Gastkommentar warnt er vor weiterer "publizistischer Hetze" konservativer Kreise gegen die SPD.

Von Erhard Eppler
In Frankreich legen der abgewählte und der neugewählte Präsident einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten nieder. In Deutschland ruft eine der größten Zeitungen, Flaggschiff des größten Zeitungskonzerns, laut und vernehmlich "Vaterlandsverrat", weil die parlamentarische Opposition rät, auf den Präsidenten und seine Politik zuzugehen.

weiterlesen Kommentare (0)

30.05.2012 in Bundespolitik

Schäfer-Gümbel: Merkels Worten müssen endlich Taten folgen!

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Bundesnetzplanes erklärt der Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der hessischen SPD und Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Thorsten Schäfer -Gümbel

Merkels Worten müssen endlich Taten folgen! Mit Dauerankündigungen wird die Energiewende nicht gelingen. Guter Strom muss auch bei den Menschen und bei den Unternehmen ankommen. Dazu braucht Deutschland funktionierende Stromautobahnen und den regionalen Netzausbau. 3800 neue Kilometer müssen entstehen, gerade einmal 214 sind realisiert.

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.