11.07.2012 in Fraktion
Die Mitglieder der SPD Fraktion in der Gemeindevertretung trauern um ihr verstorbenes Mitglied Saskia Weigang-Battermann.
Wir werden Saskia sehr in unserer Mitte vermissen und ihr stets gedenken!
10.07.2012 in Jusos
Das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder geplante Zutrittsverbot für Jugendliche unter 16 Jahren bei Abend-Veranstaltungen nach 20.00 Uhr, bei denen Alkohol ausgeschenkt wird, ist nach Ansicht des nordhessischen Juso-Bezirksvorsitzenden Pascal Barthel eine "hanebüchene Schnapsidee".
10.07.2012 in Landespolitik
Mit Weil zurück an die Macht
Rainer Vogt, 7. Juli 2012 (mit dpa)
Die nächste Landtagswahl dindet in Niedersachsen statt - im Januar 2013. Die Landes-SPD hat auf ihrem Parteitag in Hameln am Samstag Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil fast einstimmig zum Spitzenkandidaten gekürt. "Du bist der richtige Ministerpräsident für dieses Land", gratuliert Sigmar Gabriel, SPD-Parteichef, Stephan Weil zu diesem außerordentlichen Wahlergebnis.
Mit Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil als Spitzenkandidat will die Niedersachsen-SPD im Januar 2013 zurück an die Macht - und so die Regierung um den (CDU-Mann) David McAllister ablösen. Die Umfragen sehen gut für Rot-Grün aus. Die Delegierten wählten Weil am Samstag in Hameln fast einstimmig auf Platz 1 der Landesliste und bstätigten den 53-jährigen als Landeschef der Partei im Amt.
09.07.2012 in Bundespolitik
von Rainer Vogt, 9 Juli (mit dpa)
"Scharfe Kritik am geplanten Meldegesetz"
Landen unsere persönlichen Daten jetzt auf dem freien Markt? Ganz offiziell soll die Privatwirtschaft die vom Staat über das Meldegesetz zwangsweise erhobenen Bürgerdaten ab 2014 abrufen können. Opposition und Datenschützer trommeln gegen das Vorhaben - und die Bevölkerung ist zunehmend verunsichert. SPD und Grüne wollen das Gesetz im Bundesrat stoppen.
"Die Rathäuser werden gezwungen, die Adressen ihrer Bürger an Werbeunternehmen weiterzugeben", erklärt Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, den strittigen Punkt am neuen Meldegesetz der Bundesregierung. Und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel bringt seine Kritik daran auf einer Facebook-Seite aus ganz persönlicher Sicht auf den Punkt. "Ich will nicht, dass meine Heimatstadt meine Adresse an Werbefirmen oder professionell Datensammler verkaufen kann."
Schwarz-Gelb in guter Tradition: Klientelpolitik
Am Montag wird auch Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz mit seiner Kritik an Schwarz-Gelb sehr deutlich. Er bezeichnet das umstrittene Meldegesetz als Klientelpolitik. "Klar ist, dass dieses Vorhaben - so wie es der Bundestag jetzt beschlossen hat ein Geschenk für die Werbewirtschaft ist", so Schaar im Deutschlandfunk. Das Gesetz enthalte "massive Verschlechterungen für die Bürger. Sie müssten einer Weitergabe ihrer Daten durch Ämter an Unternehmen ausdrücklich widersprechen - statt diese schriftlich zu erlauben. Die Erfahrung zeige aber, dass nur wenige Bürger diesen Widerspruch überhaupt einlegten, gibt Schaar zu bedenken.
07.07.2012 in Bundespolitik
Interview zum NSU-Untersuchungsausschuss
Die Mord- und Verbrechenserie des rechtsexztremen NSU hat das Vertrauen der Bevölkerung in den Verfassungsschutz erschüttert. Wieso blieb das Zwickauer Terror-Trio von den Sicherheitsbehörden jahrelang unentdeckt? Welche Rolle spielten die V-Leute? Darüber sprach SPD.de mit dem Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses Sebastian Edathy.
07.07.2012 in Bundespolitik
" Fatale Idee "
Nach dem geplanten Betreungsgeld nun die nächste konservative Rolle rückwärts: Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) will das Elterngeld auf den Prüfstand stellen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles verurteilte dieses familienpolitische Störfeuer: "Kauder verunsichert damit Eltern massiv."
06.07.2012 in Bundespolitik
Kommt jetzt das Clubsterben?
(von Jochen Wiemken)
Mit einer Tarifreform treibt die Musikverertungsgesellschaft Gema die Clubs und Diskotheken auf die Barrikaden. Kritiker warnen vor einem Club- und Diskotheken-Sterben in Deutschland, da die Gebühren teilweise immens steigen sollen. Die SPD fordert von der Gema ihre Gebührenordnung zu überdenken und auf díe Clubbetreiber zuzugehen.
Wer kennt das nicht? Man will sich am Rechner ein Musikvideo seiner Lieblingsband anschauen und trifft auf folgenden Hinweis: "Leider ist dieses Video, das Musik von XY enthält, in Deutschland nicht verfügbar. Die Gema hat die Verlagsrechte hieran nicht eingeräumt. Das tut uns leid."
05.07.2012 in Ortsvereine
wünscht die SPD Lohfelden allen Genossinnen und Genossen, sowie den Bürgern Lohfeldens.
03.07.2012 in Ortsvereine von SPD Vollmarshausen
Am 03. Juli hat unser Freund und Genosse Gerhard Bässe seinen 60. Geburtstag gefeiert. Gerhard hat über ein Jahrzehnt als Gemeindevertreter für Lohfelden
gewirkt. Auch als Vorstandsmitglied stand er viele Jahre in der Verantwortung.
01.07.2012 in Fraktion
Sicherheit für Menschen und Umwelt geht vor!
In ihrer Sitzung am 28. Juni 2012 hat die Gemeindevertretung Lohfelden mit den Stimmen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD folgenden Antrag beschlossen:
1. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohfelden fordert alle Behörden, die für das Genehmigungsverfahren für die "Fracking-Erdgasförderung zuständig sind, auf , keine Genehmigungen und Förderungen in Nordhessen zu erteilen.
2. Der Gemeindevorstand der Gemeinde fordert den Bundesgesetzgeber auf, das Bundesgesetz mit modernen rechtlichen Anforderungen zu novellieren. Dazu gehören eine angemessene Beteiligung von Kommunen und Öffentlichkeit sowie eine detallierte Betrachtung der Umweltverträglichkeit wie in allen anderen Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren
3. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohfelden vertritt die Auffassung, dass zukünftig im Genehmigungsverfahren die Bedeutung des Trinkwasserschutzes grundsätzlich als prioritär einzustufen ist. "Fracking" in sensiblen Gebieten, wie zum Beispiel in Trinkwasser-Gewinnungsgebieten, ist zu untersagen.
4. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Lohfelden fordert die Hessische Landesregierung auf, nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens ein Moratorium für die Fracking-Erkundung zu veranlassen, bis das Bundesberggesetz entsprechend novelliert wurde.
30.06.2012 in Fraktion von SPD Vollmarshausen
Sicherheit für Mensch und Umwelt geht vor!
In der Sitzung am 28.06.2012 hat die Gemeindevertretung Lohfeldens mit den Stimmen der Fraktionen Bündins90/ Die Grünen und der SPD folgenden Antrag beschlossen.
29.06.2012 in Ortsvereine
Halbfinale Deutschland - Italien 1:2
Italien zerstört die deutschen Träume vom Finale in Kiew.
Umjubelter Held der Italiener war der zweifache Torschütze Mario Barotelli.
Schade, Manschaftsumstellung ging nach hinten los. Gomez, Podolski und Schweinsteiger enttäuschen!
27.06.2012 in Bundespolitik
Zur Vorstellung des 9. Berichtes des Beauftragten der Bundesregierung für Migranten, Flüchtlinge und Integration über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland erklären die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden, Aydan Özuguz (MdB) und Manuela Schwesig (Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern).
27.06.2012 in Landkreis
Die Nordhessischen Sozialdemokraten trauern um den langjährigen Bundestagsabgeordneten und um ihr ehemaliges Bezirksvorstandsmitglied Joachim Tappe, der im Alter von 70 Jahren verstorben ist.
24.06.2012 in Ortsvereine
Presseservice des SPD Parteivorstandes
Zu den angekündigten Entlassungen bei Nokia erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel:
Nokia ist nicht ohne Grund für die Menschen in Deutschland zum Sinnbild für den Heuschreckenkapitalismus geworden. Schließlich hatte der Konzern in den vergangenen Jahren darauf gesetzt, an einem Standort so viel Subventionen wie möglich für sich mtizunehmen, um dann anschließend die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Regen stehen zu lassen und weiter zu ziehen.
Wir sind überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.
Alternativ: Das Mitgliedsformular als PDF-Datei zum ausdrucken und ausfüllen
Sollten Sie Fragen zur Mitgliedschaft haben, können Sie diese umfangreichen Informationen auf der Seite der SPD nutzen, oder Ihre Fragen über unser Kontaktformular an uns stellen.
03.05.2026 15:23
Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
01.05.2026 15:23
Armand Zorn zum Tankrabatt
27.04.2026 15:26
Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
30.03.2026 18:07
Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
25.03.2026 17:51
Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
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