Zukunftsministerium ist ein verspäteter Aprilscherz

Veröffentlicht am 21.05.2013 in Landespolitik

Michael Roth MdB Generalsekretär SPD Hessen

Michael Roth zum neuen CDU-Ministerium

Der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth hat die heutige Ankündigung des Ministerpräsidenten Volker Bouffier, in der kommenden Legislaturperiode ein Zukunftsministerium einzurichten, als "verspäteten Aprilscherz" oder verfrühten Karnevalsklamauk bezeichnet. " Damit gesteht Herr Bouffier ein, dass sein derzeitiges Kabinett von vorgestern ist. Eine Regierung, in der sich elf Ministerinnen und Minister mit der Vergangenheit beschäftigen, wird durch ein Zukunftsministerium nicht besser. Zumal der Ministerpräsident nicht erklären kann, wofür ein solches Ministerium zuständig sein soll. Wenn es tatsächlich so wichtig ist, warum hat er als Ministerpräsident nicht längst eingeführt?", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

Zur jüngsten Umfrage der CDU erklärte Roth:" Nicht mal in der eigenen Umfrage hat Schwarz/Gelb noch eine Mehrheit. Rotgrün bleibt vorn. Wir bleiben aber dabei: Wir wollen Wahlen gewinnen und keine Umfragen. Die Bürgerinnen und Bürger in Hessen haben besseres verdient als eine kraft- und ideenlose Regierung von CDU und FDP, Hessen braucht den Wechsel. Daran arbeiten wir!", so Roth.

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