19.01.2013 in Bundespolitik

"Held des Tages "

 
Ottmar Schreiner

Ein steter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit zieht sich aus dem Bundestag zurück. Der SPD-Sozialpolitiker Ottmar Schreiner verzichtet wegen einer zurückgekehrten Krebserkrankung auf eine erneute Kandidatur.

"Wir wünschen dem langjährigen Vorsitzenden der
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD"
(Afa) viel Kraft und baldige Genesung.

16.01.2013 in Bundespolitik

NPD-Verbot "SPD macht Druck auf Schwarz-Gelb

 
Oppermann ruft Regierung und Parlament auf, gegen NPD mit nach Karlsruhe zu ziehen (Foto dpa)

Der Bundesrat wird in Karlsruhe ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD einleiten. Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktion zögern noch, ob sie mitziehen. Nun macht die SPD Druck auf Schwarz-Gelb: Sie will einen Antrag im Bundestag stellen.

Die SPD setzt Schwarz-Gelb beim neuen Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD unter Druck. Die SPD-Fraktion will Ende Januar einen eigenen Antrag dazu ins Parlament einbringen. Das kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Thomas Oppermann im Gespräch mit der "Rheinischen Post" am vergangenen Donnerstag an.

Die Aussichten für ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren seien besser als je zuvor, legte der SPD-Politiker in der " Neuen Presse " am vergangenen Freitag nach. Er hoffe, dass sich Union und FDP einem Antrag der SPD anschließen.

16.01.2013 in Bundespolitik

Bei Schwarz-Gelb ist die Familienpolitik in schlechten Händen

 
Manuela Schwesig

Zum heute vorgestellten Familienreport 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig:

Der Familienreport zeigt, dass für die meisten Menschen in Deutschland die Familie nach wie vor eine zentrale Bedeutung in ihrem Leben hat. Immer weniger Deutsche wählen jedoch die Ehe, um ihr Familienleben zu gestalten. Frau Schröder hat es versäumt, heute politische Antworten auf diese Tatsache zu präsentieren, die diesen gesellschaftlichen Wandel Rechnung tragen. Für die SPD ist Familie dort, wo Menschen füreinander dauerhaft Verantwortung übernehmen - ob mit oder ohne Trauschein. Wir wollen vor allem das Leben mit Kindern fördern - dafür müssen wir die Investitionen in bessere Bildung und Betreuung für alle Kinder erhöhen

23.11.2012 in Bundespolitik

Merkels "Superregierung" im Faktenscheck

 
Merkels Märchenstunde (Foto dpa)

Note: "Fünf"

Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht - mit vernichtendem Ergebnis: Note "Fünf". Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.

23.11.2012 in Bundespolitik

Zweiter SPD Parteikonvent

 
Die SPD will auf ihrem Parteikonvent das neue Rentenkonzept verabschieden (Foto dpa)

Die Partei tagt

An diesem Samstag beschließt die SPD auf ihrem "Kleinen Parteitag", dem PARTEIKONVENT, ihr Rentenkonzept. Delegierte aus ganz Deutschland werden dazu im Willy-Brandt-Haus erwartet. Neben der Verabschiedung des Rentenkonzepts soll auch über das Streikrecht für Kirchenmitarbeiter und über Nachwuchs-Wissenschaftsprogramme abgestimmt werden.

20.11.2012 in Landespolitik

Die SPD meldet sich zurück

 
Thorsten Schäfer-Gümbel

Von Georg Haupt

Zugegeben, es gab mal Zeiten, da waren selbst die eingefleischesten Genossen froh, wenn sie nicht aus ihrer Kommandozentrale in Wiesbaden hörten. Kurz vor und nach dem Wahldesaster der Andrea Ypsilanti um das Jahr 2009 etwa, als die ehemalige "Hessen.Partei" der legendären SPD-Ministerpräsidenten Georg-August Zinn oder Holger Börner mit 23,6 Prozent ihren Tiefpunkt erlebte.

Das ist jetzt vier Jahre her und seitdem ist es mit den Sozialdemokraten hierzulande aufwärts gegangen. Langsam aber stetig, wie die vergangene Kommunalwahl im vergangenen Jahr bewies, wo trotz eigener Verluste die Distanz zum ewigen Konkurrenten CDU auf mehr symbolische 2,2, Prozent verkürzt werden konnte.

20.11.2012 in Ortsvereine

" Zitat des Tages "

 

"Alle demokratischen Bürger dieses Landes, die Verantwortlichen in Staat und Gesellschaft sind aufgefordert mit uns den Gewerkchaften gemeinsam für Frieden, Freiheit und Demokratie gegen Diktatur und Faschiusmus zu kämpfen."

Georg Benz Gewerkschaftler

20. November 1921 - 19. Dezember 2006

18.11.2012 in Bundespolitik

"Nahostkonflikt"

 
Foto (dpa)

Deeskalation ist das Gebot der Stunde

In Israel und Gaza eskaliert die Gewalt. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fordert deshalb eine Wiederaufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinansern und eine Zwei-Staaten-Lösung.

Sirenengeheul in Jerusalem und Tel Aviv, Detonationen in Israel und Gaza. Die Nachrichten aus dem Nahe Osten sind mehr als nur besorgniserregend. Israel wehrt sich gegen terroristische Attacken der Hamas, die sich offenbar eine Eskalation der Gewalt zum Ziel gesetzt hat, um die ganze Region in einen neuen Krieg zu ziehen. Den Preis der drohenden Gewaltspirale zahlen am Ende immer unschuldige Kinder und Erwachsene der Zivilbevölkerung auf Seiten der Israelis ebenso wie auf der Seite der Palästinenser.

16.11.2012 in Ortsvereine

Wahhlkreisdelegiertenkonferenz zur Wahl der SPD Kandidatin im Bundestagswahlkreis 168

 
Ulrike Gottschalck MdB

Ulrike Gottschalck wieder zur SPD-Direktkandidatin für den Bundestagswahhlkreis 168 (Kassel) gewählt

Am Freitag,den 16. November 2012 hatten die SPD-Unterbezirke Kassel-Stadt und Kassel Land zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz eingeladen. Ulrike Gottschalck wurde ohne Gegenkandidatin bzw. Gegenkandidaten von den anwesenden Delegierten mit überwältigender Mehrheit vorgeschlagen.

Im anschließenden Wahlgang wurde Ulrike Gottschalck mit einem hervorragenden Ergebnis von 94 Prozent der abgegebnen Stimmen als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 168 (Kassel) gewählt.

Wir gratulieren Ulrike zu diesem ausgezeichneten Ergebnis und wünschen
ihr viel Glück für den Bundestagswahlkampf in 2013.

Die SPD Lohfelden sagt ihr schon heute die volle Unterstützung beim
Wahlkampf in 2013 zu.

15.11.2012 in Bundespolitik

Beschluss des Afa-Bundesvorstandes am 13. November 2012

 

- Für Arbeit und Solidarität - Nein zur sozialen Spaltung Europas

Die AfA solodarisiert sich mit den Protesten der Europäischen Gewerkschaften gegen die Kürzungspolitik und den Abbau von Arbeitnehmerrechten in Europa.

Das Brüsseler Spardiktat hat Südeuropa in eine schwere wirtschaftliche und soziale Krise gestürzt. Die drakonischen Kürzungen bei Staatsausgaben und Löhnen haben das Wachstum abgewürgt und einen dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit verursacht. In Spanien uind Griechenland hat heute jeder Vierte keine Arbeit. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei über 50 Prozent. Trotz Kürzungspolitik steigen die Schulden weiter.

15.11.2012 in Landespolitik

Schwarz - Gelb greift für Stellenbesetzung tief in die Trickkiste

 

Aktion "Rette sich wer kann"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter
Rudolph hat das heute vom Wiesbadener Kurier thematisierte Verfahren, den FDP-Abgeordneten Alexander Noll nur über Umwege doch noch mit dem notwendigen persönlichen Voraussetzungen für die Stelle des Vize-Präsidenten auszustatten, als "vollkommen absurd" bezeichnet. Die Selbstbedienungsmentalität von Schwarz - Gelb kennt keine Grenzen. Jetzt soll Herrn Noll über parteipolitische Klüngeleien auch noch die Befähigung zum höheren Dienst verschafft werden. Wir sind gespannt, ob sich der Landrat des Hochtaunuskreises tatsächlich dafür hergibt", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden.

14.11.2012 in Bundespolitik

Rollos runter. Aus für die "Frankfurter Rundschau"

 
Rollos runter. Aus für Frankfurter Rundschau (Foto dpa)

Die Tageszeitung "Frankfurter Rundschau" (FR) hat Insolvenz beantragt. Dies bestätigten die Geschäftsführer der Hauptgesellschafter M.DuMont Schauberg (MDS) und Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft (ddvg).
SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks äußerte ihr Bedauern und betonte zugleich:" An den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat es nicht gelegen.

14.11.2012 in Ortsvereine

Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes

 

DGB ruft zur Kundgebung am 14. November 2012 um 16:30 Uhr in Kassel auf

Der DGB Kassel ruft für heute um 16:30 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Kasseler Rathaus auf.
Unter dem Motto "Für Arbeit und Solidarität - Nein zu sozialer Spaltung von Europa" wollen die Gewerkschaften gegen die unsoziale Sparpolitik in der Europäischen Union demonstrieren. Redner sind der Kasseler DGB-Vorsitzende Michael Rudolph und Claudia Wildner vom italienischen Gewerkschaftsbund CGL aus der hessischen Partnerregion Emilia-Romagna. Auch andere Organisationen und Parteien haben ebenfalls zur Teilnahme aufgerufen.

12.11.2012 in Landespolitik

Den sozialen Zusammenhalt stärken - SPD Hessen stellt Programmentwurf vor

 
Pressekonferenz zum Programmentwurf

HESSEN ERNEUERN

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretär Michael Roth haben heute die Ergebnisse des Programmprozess vorgestellt.
Innerhalb der letzten Monate hatten sich mehr als 1.000 engagierte Hessen mitgewirkt, ein Programmentwurf für ein Regierungsprogramm zu erarbeiten. In den bürgernahen Verfahren hat die Programmkommission nun einen ersten Entwurf vorgelegt, der erneut von "Experten des Alltags", den hessischen Bürgerinnen und Bürgern, kommentiert, kritisiert und verbessert werden soll.

11.11.2012 in Landespolitik

Oberbürgermeisterwahlen in Kiel "Schleswig-Holstein"

 
Die zuküftige Oberbürgermeisterin von Kiel Susanne Gaschke

Susanne Gaschke ist neue Oberbürgermeisterin in Kiel

In einer Stichwahl setzte sich die Sozialdemokratin gegen Gerd Meyer von der CDU durch. Auf Susanne Gaschke entfielen 54,09 Prozent der Stimmen.

Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt bleibt eine Domäne der SPD.
Ihre Kandidatin Susanne Gaschke ist neue Oberbürgermeisterin in Kiel.

Der Sieg der 45 Jahre alten Redakteurin der liberalen Wochenzeitung "Die Zeit" in der traditionellen SPD-Hochburg Kiel ist für die Sozialdemokraten ein wichtiger Erfolg, ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen im Norden.

 

 

 

Terminkalender


  11.05.2026, 13:00 Uhr - Termindetails
  Teilnehmerkreis: öffentlich

  1. Sitzung des Kreistages des Landkreises Kassel 2026-2031
  Jahnturnhalle Immenhausen, Grebensteiner Straße 4 34376 Immenhausen,


  28.05.2026, 19:30 Uhr - Termindetails
  Teilnehmerkreis: öffentlich

  2. Sitzung der Lohfeldener Gemeindevertretung
  Bürgerhaus Lohfelden, Dr.-Walter-Lübke-Platz 2, 34253 Lohfelden


  weitere Termine...

 

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