SPD Lohfelden

Thorsten Schäfer-Gümbel

Roland Koch ist amtsmüde und orientierungslos. Das ist kurz und bündig das Fazit, das man aufgrund seiner langatmigen aber „blutleeren“ Regierungserklärung zum Beginn seiner neuen Amtszeit ziehen kann.

Die Rede von Roland Koch lässt wenig Hoffnung für Hessen. Wichtige Themen wie z.B. Gerechtigkeit und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat er überhaupt nicht erwähnt. Unsere Aufgabe ist nun, eine gute und konstruktive Oppositionsarbeit zu leisten. Die SPD-Fraktion wird immer wieder auf die Schwachstellen dieser Regierung hinweisen. Schon in den vergangenen Jahren hat Hessen unter der CDU-Regierung in vielen Feldern hinter anderen Bundesländern gelegen – wie z.B. bei der Investitionsquote, dem Abbau der Arbeitslosigkeit und beim Wirtschaftswachstum. Beim Lehrer-Schüler-Verhältnis an Grundschulen und beim Ausbau Erneuerbarer Energien ist Hessen sogar Schlusslicht. Wir werden mit unseren Konzepten die Alternative dazu aufzeigen, damit Hessen nicht länger unter Wert regiert wird.