Manuela SchwesigZum heute vorgestellten Familienreport 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig:
Der Familienreport zeigt, dass für die meisten Menschen in Deutschland die Familie nach wie vor eine zentrale Bedeutung in ihrem Leben hat. Immer weniger Deutsche wählen jedoch die Ehe, um ihr Familienleben zu gestalten. Frau Schröder hat es versäumt, heute politische Antworten auf diese Tatsache zu präsentieren, die diesen gesellschaftlichen Wandel Rechnung tragen. Für die SPD ist Familie dort, wo Menschen füreinander dauerhaft Verantwortung übernehmen - ob mit oder ohne Trauschein. Wir wollen vor allem das Leben mit Kindern fördern - dafür müssen wir die Investitionen in bessere Bildung und Betreuung für alle Kinder erhöhen
Die Bundesregierung tut jedoch das Gegenteil: Sie setzt das unsinnige Betreuungsgeld gegen jeglichen Sinn und Verstand durch und verpulvert die davor vorgesehenen 1,2 Milliarden Euro, die dringend in den Ausbau von guten Kitaplätzen investiert werden müssten. Es waren die SPD-geführten Länder, die bei den Verhandlungen über den Fiskalpakt durchgekämpft haben, dass vom Bund 580 Millionen Euro zusätzlich in die Unterstützung der Kommunen beim Kitaausbau fließen. Die SPD musste dabei die zuständige Ministerin zum Ja sagen tragen. Diese hat jahrelang die Signale aus den Kommunen ignoriert, die in einigen Regionen die Umsetzung des Rechtsanspruchs gefährdet sehen, und hat nicht gehandelt
Die Ergebnisse des Familienreports unterstreichen aber auch dass die SPD mit ihrem Plan, das Ehegattensplitting für neu geschlossene Ehen abzuschaffen, auf dem richtigen Weg ist. Wir wollen stattdessen für neue Ehen eine Individuelbesteuerung einführen und dabei Unterhaltsverpflichtungen steuerlich berücksichtigen.
Bei Schwarz-Gelb ist Familienpolitik in schlechten Händen.
