"Heute gekürzt, morgen geschlossen?"

Veröffentlicht am 24.03.2015 in Landespolitik

Mit Absperrband wird Politik deutlich

Mit Absperrband gegen schwarz-grüne Kommunalfeindlichkeit

 

Wenn der Traum vom Kicken auf dem örtlichen Bolzplatz im schwarz-grünen Spardiktat zerplatzt, verstehen ganz schnell alle, was es mit dem sperrig daher kommenden Begriff von der "Neuordnung der Kommunalen Finanzordnung" und der heftigen SPD-Kritik dagegen auf sich hat.

 

Kommunale Finanzen gehen alle an, denn sie betreffen Straßen, Schulbauten, Sportstätten, Feuerwehr, Kindergärten, Stadtbüchereien, Wasserversorgung, Müllabfuhr oder auch Theater und alle anderen Kulturangebote. "Wenn die Kommunen verarmen, verarmt das soziale Leben", sagt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Die Zeche zahlt der Bürger.

 

 

Mit einer Kampagne und schwarz-grünen Absperrband will die SPD die Diskussion in den Kommunen jetzt intensiv anregen und dahin gehen, wo die Kürzungen direkt wirken und schmerzlich spürbar sind, in den Städten und Gemeinden. Gezeigtwerden soll, welche Einrichtungen bedroht sind, weil die Kommunennicht mehr genug Geld vom Land bekommen.

 

Jeder Politiker kann in seiner eigenen Gemeinde mit dem schwarz-grünen Band markieren, was es alles nicht mehr geben wird oder nur noch sehr eingeschränkt, wenn CDU und Grüne ihre Pläne für einen neuen Kommunalen Finanzausgleich durchsetzen. Den Schwarzen Peter hat im übertragenen Sinne nämlich dann der Junge mit dem Fußball unter dem Arm.

 

 

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