Bezirksparteitag der SPD Bezirk Hessen Nord in Baunatal

Veröffentlicht am 01.06.2015 in Ortsverein

Bezirksparteitag in Baunatal

 

 

Die mehr als 200 Delegierten aus acht Unterbezirken, darunter auch Delegierte aus Lohfelden und Vollmarshausen bestätigten Manfred Schaub mit 91,4 Prozent als Bezirksvorsitzenden. Seine Stellvertreter bleiben Martina Werner, Niestetal und der Marburger Oberbürgermeisterkandidat Dr. Thomas Spies. Bundestagsabgeordneter Dr. Edgar Franke wurde als Schatzmeister bestätigt..

Der Parteitag unter dem Motto "SPD - die kommunale Partei in Nordhessen" stand im Zeichen der Kommunalwahlen 2016.

Bezirksvorsitzender Manfred Schaub betonte, dass die Schaffung der Gleichheit der Lebensbedingungen für die Menschen im ländlichen Raum eine zentrale Politikaufgabe sei. Dazu gehören auch die finanziellen Rahmenbedingungen damit die kommunale Selbstverwaltung weiterhin funktionsfähig bleiben und demokratische Mitbestimmungsprozesse in der Kommune auch tatsächlich stattfinden könnte.  Schaub forderte einen kommunalen Finanzausgleich, der sich an der tatsächlichen Bedarfen orientiere.  Auch der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel als Gastredner forderte von der Landesregierung eine Rücknahme der Kürzungen des kommunalen Finanzausgleiches und darüber hinaus eine umfassend gute Finanzausstattung der Kommunen. Schäfer-Gümbel solidarisierte sich mit den streikenden Erzieherinnen und Erziehern. Deren Arbeit sei mehr wert und ein Mehrwert für die Gesellschaft. Auch die Lösung dieses Problems liege in Wiesbaden und im kommunalen Finanzausgleich.

 

 

 

 

 

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