Angehörige von Pflegebedürftigen müssen bald keine Angst mehr haben, finanziell überfordert zu werden. Dazu haben wir das Angehörigen-Entlastungsgesetz durchgesetzt. Es wurde vom Kabinett beschlossen.
Ab dem 01. Januar 2020 werden nur noch diejenigen zu den Pflegekosten ihrer Eltern oder Kinder beitragen müssen, die ein Bruttojahreseinkommen von 100.000 Euro oder mehr haben.
In gleicher Weise entlasten wir bei der Sozialhilfe die unterhaltspflichtigen Eltern von erwachsenen Menschen mit Behinderungen. Außerdem sorgen wir auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt mit einer nun dauerhaften Teilhabeberatung sowie der Einführung eines Budgets für Ausbildung für mehr Inklusion.
Damit unterstützt unsere Politik die Menschen im Alltag!
Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.
Mehr Geld für Angehörige von Pflegebedürftigen. Und mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung. Das sind die Fortschritte im Angehörigen-Entlastungsgesetz, das am Mittwoch das Kabinett passiert hat. Im Einzelnen:
- Mehr Geld: Ab Januar kommenden Jahren müssen rund 275.000 Familien nicht mehr für den Unterhalt ihrer pflegebedürftigen Angehörigen zahlen. Das heißt: Mehr Geld in der Haushaltskasse für alle, die unter 100.000 Euro im Jahr verdienen (Brutto; Alleinstehende).
- Mehr Angebote: Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen können sich jetzt auch langfristig auf die Angebote der „ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB) verlassen. Die Finanzierung der Beratungsstellen wird nun dauerhaft gesichert – und aufgestockt.
- Mehr Chancen: Zusätzlich wird ein Ausbildungsbudget eingerichtet, das Menschen mit Behinderung flexibel einsetzen können. Damit ist jetzt auch eine Förderung der Ausbildung in regulären Betrieben möglich.
Wir wollen mehr für viele! Ein Land, das zusammenhält.
