Zum morgigen Internationalen Tag der Kinderrechte fordern die nordhessischen SPD-Bundestagsabgeordneten

Veröffentlicht am 23.11.2009 in Wahlkreis

Uli Gottschalck

Anlässlich des morgigen 20-jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention erinnern die nordhessischen Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck und Ullrich Meßmer an die Notwendigkeit Kinderrechte überall umzusetzen.

Die Kinderrechtskonvention sichert Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung zu.

Die beiden Abgeordneten erklären, dass die Kinderrechte in Deutschland nicht überall verwirklicht seien. Schuld daran sei eine Vorbehaltserklärung, die Rechte von Flüchtlingskindern betreffend, die die damalige schwarz-gelbe Koalition 1992 abgegeben habe. Gottschalck und Meßmer fordern die vorbehaltlose Umsetzung von Kinderrechten in Deutschland, wie es die SPD bereits seit langem fordert.

Die nordhessischen Abgeordneten sehen weiteren Handlungsbedarf für die Rechte von Kindern mit Behinderung. Während in vergleichbaren anderen Ländern 90 Prozent aller Kinder gemeinsam unterrichtet werden, besuchten in Deutschland nur knapp 16 Prozent aller Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf eine Regelschule. Gottschalck und Meßmer fordern: „Kinder mit Behinderung dürfen nicht länger in Kitas und Schulen ausgegrenzt werden. Zwar gibt es immer mehr Einrichtungen auch in den heimischen Wahlkreisen Kassel und Waldeck, die integrativ arbeiten, aber es bleibt noch viel zu tun.“

Ulrike Gottschalck: „Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch durchsetzen. Deswegen müssen Kitas und Schulen mehr über die Rechte von Kindern aufklären“.

Ulrike Gottschalck und Ullrich Meßmer unterstützen die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz: „Durch diese Verfassungsänderung wird deutlich, dass der Staat Kindern zur Verwirklichung ihrer Rechte verhilft und für kindgerechte Lebensbedingungen sorgt.“

 

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