SPD Lohfelden

Niedriglöhne: Zum Leben zu wenig, zum Sterben zuviel (Bild dpa)

Elf Prozent der Beschäftigten bekamen im Jahr 2010 weniger als 8,50 Euro Stundenlohn- so das Ergebnis einer Studie des Statistischen Bundesamts (Destatis). Im Osten Deutschlands bekamen sogar mehr als ein Fünftel zu wenig Geld für ihre Arbeit. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: "Armutslöhne sind entwürdigend und erhöhen das Risiko von Altersarmut."

Jeder Zehnte Beschäftigte in Deutschland verdient weniger als 8,50 Euro pro Stunde. Diese Zahlen veröffentlichte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden.
Im Osten sind es sogar noch mehr. 22 Prozent der dort Beschäftigten lebt dort von Niedriglöhnen, im Westen sind es 10 Prozent. 46 Prozent der Niedriglohnarbeiter und -arbeiterinnen sind auf Minijobs oder 400-Euro-Basis beschäftigt, zwei Drittel sind weiblich und ein Drittel vollzeitbeschäftigt. Die meisten von ihnen arbeiten im verarbeitenden Gewerbe (14 Prozent) und in der Zeitarbeit (10 Prozent) - und in den allermeisten Fällen in der Privatwirtschaft.

Entwürdigende Situation

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, kritisierte die grassierenden Niedriggehälter scharf. "Armutslöhne sind entwürdigend und erhöhen das Risiko von Alterarmut." Jetzt sei die Bundesregierung in der Pflicht, sich in der Frage nach besseren Arbeitsbedingungen endlich zu bewegen: "Es ist Zeit, diesen Unsinn zu stoppen und vielmehr Reformvorschläge vorzulegen, um dem Missbrauch von Minijobs Einhalt zu gebieten. Doch weder beim gesetzlichen Mindestlohn, noch bei Maßnahmen gegen Missbrauch in der Leiharbeit, noch bei den Minijobs ist Frau von dedr Leyen willens und in der Lage, das Richtige zu tun. Sie setzt vielmehr weiterhin auf ihr Motto, Warme Worte, kalte Taten."

Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel äußerte sich auf seiner Facebook-Seite zu der Studie. Das Ergebnis bedeute auch, "11 Prozent der Beschäftigten würden von dem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro profitieren, wie ihn die SPD will." Es sei "bitter", dass Schwarz-Gelb sich dagegen sperrt. Bei der Bundestagswahl 2013 werde auch "darüber abgestimmt", mahnte Gabriel.

Rückenwind für Mindestlohn

Die SPD fordert schon seit langem die Einführung eines bundesweit gültigen, tarif- und branchenübergreifenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro. Bislang scheiterten jegliche Initiativen jedoch am Widerstand der Bundesregierung. Zuletzt hatten die Landesregierungen von Bremen und Thüringen frischen Wind in die festgefahrene Situation gebracht. Die rot-grüne regierte Hansestadt führte Anfang Juli als erstes Bundesland einen Mindestlohn für öffentlich Beschäftigte und Unternehmen ein, die sich um staatliche Aufträge bemühen oder sonstige öffentliche Zuwendungen bekommen. In Thüringen ist die aus CDU und SPD dabei, für den Herbst dieses Jahres eine gemeinsame Bürgerinitiative zur Einführung eines bundesweiten Mindestlohns auf den Weg zu bringen.