Schaub: Seltsames Staats- und Parteienverständnis

Veröffentlicht am 25.07.2007 in Wahlkreis

Als erneuten Beleg für ein „seltsames Staats- und Parteienverständnis“ wertet der SPD- Bezirksvorsitzende Manfred Schaub die Aussagen des CDU- Abgeordneten Williges zur Entscheidung der Lohfeldener SPD hinsichtlich des Freiwilligen Polizeidienstes.

„Es ist bekannt,“ so Schaub, „ dass die Anweisungen der CDU zentral aus Wiesbaden kommen.“ Daraus könne jedoch kein Rückschluss gezogen werden hinsichtlich der Art und Weise, wie die SPD- Basis mit wichtigen Themen umgehe.

Die Sozialdemokraten schätzen die kommunale Selbstverwaltung als so hoch ein, dass wichtige Fragen in einem ausgiebigen Diskussionsprozess vor Ort betrachtet und selbst entschieden werden. „Das gilt ganz besonders für starke sozialdemokratische Hochburgen in Nordhessen wie bspw. Lohfelden.“ Die Diskussion von Themen und die Bürgernähe, eine der wesentlichen Stärken der nordhessischen SPD führe dazu, dass in den Kommunen eigenständig richtungsweisende Entscheidungen getroffen werden, die offensichtlich von der Bevölkerung mitgetragen wurden. Die nordhessischen CDU- Abgeordneten sollten sich, so Schaub, aus dem Status der Briefträger für die Landesregierung befreien.

 

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