SPD Lohfelden

Die SPD ist eine starke und stolze Partei. Ihr geschichtliches Erbe, ihre Leistungen in der Gegenwart und ihre Ideen für die Zukunft sind die Grundlage, auf der wir neues Vertrauen gewinnen wollen.

Als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender wollen wir für die Sozialdemokratie antreten. Präsidium und Parteivorstand der SPD haben uns für diese Aufgaben vorgeschlagen. Ein Sonderparteitag wird am 18. Oktober darüber beschließen. Wir spielen nicht auf Platz, wir setzen auf Sieg. Damit Deutschland sozialdemokratisch regiert wird.

Die vor uns liegenden Monate sind entscheidend. Die SPD braucht Lebendigkeit in der Diskussion, aber auch Geschlossenheit im Handeln und in der öffentlichen Darstellung.

Wir richten unsere Kraft darauf, dass unser Land stärker und sicherer werden kann. Wir wollen ein innovatives Deutschland, um unsere wirtschaftliche Leistungskraft weiter aus¬zubauen, ein solidarisches Deutschl and, das die Arbeitslosigkeit besiegt, ein sozial gerechtes Deutschland, das die Spaltung der Gesellschaft überwindet, ein Deutschland, das als Friedenskraft die Stimme der Vernunft in der internationalen Politik zur Geltung bringt.

Die vergangenen Tage waren keine leichten Tage für die SPD. Nachdem Kurt Beck erklärt hat, als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung zu stehen, mussten aber Entscheidungen getroffen werden.

Er hat die Partei in einer schwierigen Phase mit großem persönlichem Einsatz geführt. Wir haben Respekt vor dieser Leistung und danken ihm für seinen Einsatz.

Ohne eine starke Sozialdemokratie wäre unser Land ein anderes. Als wir vor zehn Jahren die Regierung übernommen haben, hatte Deutschland eine Rekordarbeitslosigkeit, eine Rekordverschuldung und leere Sozialkassen. Heute haben mehr Menschen wieder Arbeit, der Sozialstaat ist gesichert, mehr Gleichberechtigung ist durchgesetzt, die ökologische Energiewende ist begonnen. Auch die Konservativen mussten schließlich diesen Kurs akzeptieren, den sie lange vergeblich bekämpft haben. Ihre Irrtümer haben sie freilich nie zugegeben. Deshalb bleibt bis heute im Nebel, was sie morgen wollen. Die Union wollte 2005 den Kündigungsschutz abschaffen. Im Koalitionsvertrag haben wir durchgesetzt: Der Kündigungsschutz bleibt. Was aber werden CDU und CSU im nächsten Wahlkampf dazu sagen?

Wir haben viel erreicht und viel ist noch zu tun. Im Interesse unseres Landes arbeitet die SPD in der Großen Koalition, solange wir Gutes für die Menschen erreichen können. Wo aber herausragende Weichenstellungen wie die gebührenfreie Bildung, der Mindestlohn oder der Atomausstieg von egoistischer Lobbymacht blockiert oder revidiert werden, sind wir bereit für eine lebendige und leidenschaftliche, eine klare und harte Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.

Unsere Perspektiven für Deutschlands Zukunft werden zum Regierungsprogramm der SPD für die kommende Legislaturperiode. Unsere Hamburger Beschlüsse sind die Grundlage für unser Wahlprogramm.

Schwarzgelb wollen die Menschen nicht. Das ist seit 2005 geklärt. Die CDU stellt heute die Kanzlerin, aber die Konservativen haben nicht die Meinungsführerschaft im Land. Der Ausgang der Wahlen 2009 ist offen. Die Sozialdemokratie hat große Chancen, neue Mehrheiten zu gewinnen. In Prognosen liegen wir noch zurück. Aber Prognosen sind keine Wahlergebnisse. Wir werden einen guten Wahlkampf machen.

Deutschland braucht wieder einen sozialdemokratischen Bundeskanzler.

Frank-Walter Steinmeier

Kommissarischer Parteivorsitzender der SPD und SPD-Kanzlerkandidat

Franz Müntefering

Designierter Parteivorsitzender der SPD