Nordhessische Jusos setzten erfolgreich Inhalte und Personal durch Bezirksparteitag fordert NPD Verbot

Veröffentlicht am 08.09.2011 in Jusos

SPD-Bezirksparteitag Hessen-Nord

Kassel: Die nordhessischen Jungsozialisten in der SPD zeigen sich zufrieden mit dem Verlauf des am Wochenende in Baunatal stattgefundenen SPD-Bezirksparteitages. Gelang es doch dem SPD-Nachwuchs die Richtung des SPD-Bezirks Hessen-Nord sowohl inhaltlich als auch personell mitzugestalten.

Auf Initiative der Jusos beschloss der Parteitag mit großer Mehrheit ein erneutes Verbot der NPD und forderte, dass das Universitätsklinikum Gießen-Marburg wieder in Landeseigentum überführt wird.

In der Frage der aktuellen Parteireform konnten sich die Jusos mit ihrem sehr konkreten Antrag durchsetzen. Demnach beschloss der Parteitag ein klares Bekenntnis zur Mitgliederpartei und zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie.

Die nordhessischen Sozialdemokraten sprachen sich entschieden gegen Vorwahlen aus, traten für eine deutliche Vergrößerung des SPD-Bundesparteitages ein, für eine Aufwertung des Parteirats, forderten die Abschaffung des SPD-Bundespräsidiums und lehnten eine Verkleinerung des SPD-Parteivorstandes ab.

„Nach den Erfahrungen, die wir Jusos allein in diesem Jahr mit der rechtsradikalen NPD gemacht haben, sind wir froh, dass unsere Mutterpartei unserem Vorschlag folgt und wir sagen können: Null Toleranz mit Rechtsradikalen, die SPD in Nordhessen will das NPD-Verbot“, sagte der nordhessische Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel.

Verwundert zeigten sich die Jusos über das Diskussionsverhalten auf dem Parteitag. Die Jungsozialisten begrüßen es, wenn ihre Anträge maßgeblich dazu beitragen, dass auf dem Parteitag lebhaft diskutiert wird.

„Aber auch die SPD sollte den Mut haben Anträge zur Diskussion zu stellen, bei denen nicht von vornherein klar ist, dass sie einfach abgenickt werden. Wir sind doch alle in der Partei, um über Politik zu diskutieren“, erklärte Pascal Barthel.

Neben den inhaltlichen Erfolgen, wurde auch die Juso-Kandidatin Nicole Leidenfrost (Hersfeld-Rotenburg) erneut in den SPD-Bezirksvorstand gewählt.

„Die SPD kann auch in den nächsten zwei Jahren fest damit rechnen, dass wir uns aktiv in die Debatten einbringen werden“, führte Pascal Barthel abschließend aus.

Mit freundlichen Grüßen

Pascal Barthel (Bezirksvorsitzender)
Dietmar Bürger (Bezirkssekretär)

 

 

 

 

 

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