SPD Lohfelden

Manuela Schwesig SPD Parteivize und Familienministerin

"Ein Signal für alle Engagierten"

Das nachhaltige Engagement von SPD-Vize und Familienministerin Manuela Schwesig gegen die Extremismusklausel hat sich ausgezahlt: Nach einem Treffen mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) wurde am Freitag mitgeteilt, dass die "Unsinnsklausel" abgeschafft werde. "Auf dieses Signal haben viel Engagierte gewartet. Ich bin Manuela Schwesig dafür sehr dankbar", erklärte die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Freitag.

"Die Extremismusklausel hat Initiativen und Projekte die sich für Demokratie und Toleranz engagierten, unter Generalverdacht gestellt", erinnerte Manuela Schwesig am Freitag gegenüber SPD.de und ergänzte,
dass sie sich freue, dass "der Generalverdacht abgeschafft" sei. "Wir müssen die Engagierten in ihrer Arbeit stärken und das, was sie tun, wertschätzen", so Schwesig weiter. Mit der Abschaffung der Extremismusklausel müssen Anti-Rechts-Initiativen in Zukunft kein gesondertes schriftliches Bekenntnis mehr zum Grundgesetz abgeben. Auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zeigte sich sehr zufrieden. "Damit werden Projekte und Initiativen, die für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus kämpfen, von einem grotesken Bürokratismus befreit."

Gut für den Kampf gegen Rechtsextremismus

2011 führte die damalige Familienministerin Kristina Schröder die Extremismusklausel ein, in der sich Bürger, die sich couragiert gegen Nazis engagieren, noch einmal explizit zur Demokratie erklären mussten. "Der mit der Extremismusklausel mitschwingende Generalverdacht ist unvereinbar mit den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zwischen SPD und Union nämlich Vereine, Projekte und Initiativen zu motivieren und zu unterstützen, die sich der Förderung von Demokratie und Toleramz widmen und gegen Gewalt, Hass Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus wenden", so Fahimi.

Die SPD sei ihren Grundwerten und ihrer Geschichte verpflichtet. Der Kampf gegem Rechtextremismus, Rassismus und Antisemitismus sei für die Sozialdemokratie gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche und alle Generationen betreffende Aufgabe.

SPD 2014