Nachrichten zum Thema Bundespolitik

26.09.2017 in Bundespolitik

Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 in Lohfelden

 
Erststimmenergebnis

Timon Gremmels gewinnt für die Sozialdemokraten den Wahlkreis 168 Kassel.

30.01.2017 in Bundespolitik

Aufbruchstimmung in der SPD

 
Wahlkampferöffnung

Martin ist da. Der designierte Kanzlerkandidat der SPD. Und mit ihm sind die Karten für die Bundestagswahlen am 24. September neu gemischt. Am Sonntag eröffnete Schulz mit einer euphorischen und kämpferischen Rede den Wahlkampf im Willy-Brandt-Haus - mehr als 1000 Parteimitglieder und Besucher waren begeistert.

Rund um Rednerpult und LED-Leinwand saßen Besucher/innen des Willy-Brandt-Hauses auf Sitztribünen, Hockern und Loungmöbel. Bis in die letzte Ecke des Atriums und auf den Galerien der oberen Stockwerke drängten sich am Sonntag die Menschen. Sie alle wollten Martin Schulz sehen und seine erste große Rede als designierter Kanzlerkandidat hören. Seine Nominierung vor ein paar Tagen löste eine euphorische Stimmung nicht nur in der SPD aus. " Diese Atmosphäre,diese Emotion - ich habe das Gefühl, es geht aufwärts, es bewegt sich etwas in der Partei", sagte ein Genosse aus dem Ruhrgebiet nach dem einstündigen Auftritt von Schulz.

 

16.01.2017 in Bundespolitik

Wahljahr 2017

 
spd

10.11.2015 in Bundespolitik

Trauer um Helmut Schmidt

 
Helmut Schmidt

Am heutigen Dienstag, dem 10. November, ist Helmut Schmidt im Alter von 96 Jahren verstorben. Wir trauern um einen großen Staatsmann und Genossen und sind in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden.

Mit großer Bestürzung haben wir vom Tode Helmut Schmidts erfahren. Es gibt kaum einen Politiker der Nachkriegszeit, dem Deutschland und vor allem die Hansestadt Hamburg mehr zu verdanken hätte. Bereits 1962 hat er sich durch sein Wirken als Krisenmanager während der Sturmflut in einer Weise verdient gemacht, die ihresgleichen sucht.

1967 begann er mit dem Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion seine bundespolitische Karriere, die 1974 in der Kanzlerschaft mündete. Auch in dieser Zeit erwies sich Schmidt als hervorragender Krisenmanager und darüber hinaus als international hoch angesehener Staatsmann und kluger Politiker.

Als Kanzler setzte er die Ostpolitik Willy Brandts konsequent fort und stärkte Deutschlands Rolle als verlässlicher Bündnis- und Verhandlungspartner. Die weitere Verbesserung der deutsch-franzsösischen Freundschaft sowie die Fortsetzung der Europäischen Integration sind seinem Wirken zu verdanken.

Auch nach seiner Kanzlerschaft blieb Helmut Schmidt ein kluger Beobachter des Weltgeschehens und unverzichtbarer Berater und mahnende Stimme in der SPD sowie der ganzen Bundesrepublik.

Als Buchautor und Mitherausgeber der "Zeit" war er bis zuletzt ein aufmerksamer Analytiker des politischen Geschehens und nichts geringeres als moralische Instanz des ganzen Landes, die parteiübergreifend respektiert wurde.

" Seine Stimme und sein scharfer Verstand werden fehlen ".

Wir SOZIALDEMOKRATEN trauern um einen großen Staatsmann und treuen Genossen  " Wir verneigen uns".

 

SPD  2015

20.08.2015 in Bundespolitik

Trauer um Egon Bahr

 
Egon Bahr Foto dpa

Ein großer Politiker und mutiger Visionär und ein wunderbarer Mensch lebt nicht mehr. Er wird uns Sozialdemokraten sehr fehlen. Mit seinem "Wandel durch Annährung" legte er gemeinsam mit Willy Brandt den Grundstein für die spätere Deutsche Einheit.

"In Frieden leben erfordert nicht große Worte, sondern viele kleine Schritte"

                                                 ( Egon Bahr )

05.03.2015 in Bundespolitik

Horst Seehofer muss einlenken - Steuervorteile für energetische Gebäudesanierung

 

 

Pressemitteilung:

 

"Es war doch CSU-Ministerpräsident Seehofer der im Koalitionsauschuss den Steuerbonus für die energetische Gebäudesanierung blockiert. Nur er und die bayrische CSU sind dagegen", betonte  Thorsten Schäfer-Gümbel.

Den Kompromiss, den die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten im Dezember 2014, erarbeitet hatten, wäre ein sinnvoller Ansatz gewesen, um die Energiewende voranzubringen. "Leider hat Herr Seehofer noch nicht verstanden, wie die Energiewende mit all ihren Facetten tatsächlich umgesetzt wird und hält damit nicht nur Bayern, sondern auch alle anderen Bundesländer auf", so Schäfer-Gümbel weiter.

SPD  2015

31.01.2015 in Bundespolitik

SPD-Vorstand zum Tod von Richard von Weizäcker

 
Richard von Weizäcker

Zum Tode von Richard von Weizäcker erklärt der SPD-Vorstand Sigmar Gabriel im Namen der in Berlin  zusammengekommen SPD-Parteiführung: 

Mit tiefer Trauer hat die deutsche Sozialdemokratie vom Tod Richard von Weizäcker erfahren.

Wir verabschieden uns mit großem Respekt von einem Mann, dessen Leben mit Deutschland nicht nur eng verbunden war, sondern der unser Land wesentlich geprägt hat.

Richard von Weizäcker hatte die Gabe und den Intellekt, den Menschen Orientierung zu geben und Deutschland in der Welt würdig zu vertreten.

Unvergessen bleibt seine historische Rede zum vierzigsten Jahrestag des Kriegsendes. Diese Rede wird für immer als Zäsur in den Geschichtsbüchern seinen Platz haben.

Eine große Leistung im damaligen politischen Klima war seine frühe Unterstützung der Ostpolitik von Willy Brandt und sein Bemühen um Aussöhnung vor allem auch mit den polnischen Nachbaren.

Die Bürgerinnen und Bürger werden Richard von Weizäcker als einen in Deutschland und im Ausland besonders verehrten Bundespräsidenten in Erinnerung behalten.

Unser Mitgefühl gilt seiner Frau, seinen Kindern und der ganzen Familie!

 

SPD 2015

31.01.2015 in Bundespolitik

Richard von Weizäcker im Alter von 94 Jahren verstorben

 
Richard von Weizäcker

Er wollte Bündespräsident aller Deutschen sein - und wirkte durch seine Worte. Unvergessen seine Charaterisierung des 8. Mai 1945 als " Tag der Befreiung" -  nun ist Richard von Weizäcker gestorben.

Berlin dpa)   Der frühere Bundespräsident Richard von Weizäcker ist heute am Samstag im Alter von 94 Jahren gestorben.

Das teilte das Bundespräsidialamt in Berlin mit. "Wir verlieren einen großartigen Menschen und ein herausragendes Staatsoberhaupt", schrieb Bundespräsident Joachim Gauck in einem Kondolenzschreiben an die Witwe Marianne Freifrau von Weizäcker. Er würdigte seinen Vorgänger als "moralische Instanz". Die Erinnerung bewahren und hieraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, waren ihm wichtige Anliegen, gerade auch im Hinblick auf die junge Generation, betonte Gauck.

Richard von Weizäcker war von 1984- bis 1994 Bundespräsident - er wegweisenden Reden das politische Klima in Deutschland und scheute auch nicht vor Konflikten mit Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) zurück. Gemeinsam feierten sie am 3. Oktober 1990 die deutsche Einheit im wiedervereinten Berlin.

Vor seiner Bundespräsidentenzeit war der in Stuttgart geborene Weizäcker unter anderem Regierender Bürgermeister von Berlin (1981 - bis 1984), von 1969 bis 1989 war der promovierte Jurist Mitglied des Bundestages für die (CDU). Zudem war er zweimal Präsident des Evangelischen Kirchentages (1964 - bis 1970 und 1979 - bis 1981).

 

 

 

 

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