Jedes Mitglied hat die Chance über eine Koalition abzustimmen, so Andrea Nahles am Montag in Berlin (Foto dpa)
Pressekonferenz mit Andrea Nahles
"Mit 85 Prozent Zustimmung durch den Parteikonvent zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sehen wir uns beauftragt, intensiv mit der Union zu verhandeln", erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Die SPD-Mitglieder haben nach den Verhandlungen das letzte Wort: Es wird eine bindende Mitgliederbefragung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag via Briefwahl geben.
"Jedes der rund 470.000 Mitglieder der SPD wird nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen einen Brief mit einem Abstimmungsbogen und einen frankierten Rückumschlag erhalten", erklärte Andrea Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus. Gefragt werden soll, ob auf Basis des Koalitionsvertrags ein Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU zugestimmt wird. Wie die Mitglieder den Koalitionsvertrag zur Kenntnisnahme bekommen - ob auch per Post oder über das Internet - werde in den kommenden Tagen geklärt.
Die Abstimmung via Briefwahl ist unkompliziert, direkt und problemlos"
Die Briefwahl wurde im Rahmen eines Parteivorstandsbeschlusses mit den dafür notwendigen Richtlinien am Sonntag beschlossen "Jedes Mitglied hat dadurch die Chance, sehr unkompliziert, direkt und problemlos an der Abstimmung über einen schwarz-roten Koalitionsvertrag rund zwei Wochen dauern wird.
20 Prozent der SPD-Mitglieder müssen sich am Votum beteiligen
Der Parteivorstand habe zudem ein Quorum beschlossen: Nur wenn sich 20 Prozent der rund 470.000 SPD-Mitglieder an der brieflichen Abstimmung über einen Koalitionsvertrag beteiligten, wird der Entscheid gültig sein. Das sind ca. 93.000 Mitglieder", so Nahles. Es handele sich hierbei um eine untere Absicherung "Wir haben keine Sorge, dieses Quorum am Ende zu erreichen."
Nahles erklärte weiter, dass das Ergebnis des Votums bindend sei - ein Grund, weshalb nach der Mitgliederbefragung kein weitere Parteitag stattfinden muss. Nur für den Fall, dass das Quorum wider erwarten nicht erreicht werden sollte, wird es einen Sonderparteitag geben.
