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Flüchtlingsgipfel
Es ist gut und wichtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum sogenannten „Flüchtlingsgipfel“ zusammenkam Wir wissen, dass die Kommunen die Hauptlast bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten tragen. Deshalb werden wir sie nicht allein lassen. Der Bund leistet bereits weitreichende finanzielle Unterstützung. Wir müssen aber vor allem noch die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen vereinfachen – denn nicht alles ist mit mehr Geld zu lösen. Und das schaffen wir nur gemeinsam
Am 9. Mai war Europatag
Was am 9. Mai 1950 als Idee des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman zur Gründung einer „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ begann, ist nun eine Europäische Union mit 27 Mitgliedsstaaten und fast 450 Millionen Menschen geworden. Die Europäische Union ist weit mehr als ein Binnenmarkt ohne Grenzen. Sie steht für Freiheit, Frieden, gemeinsame Werte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Menschenrechten. Wir sind überzeugte Europäer*innen . Als größter Mitgliedsstaat der EU wissen wir: Wir brauchen Europa und Europa braucht uns, nicht nur am Europatag, sondern jeden Tag. Bundeskanzler Olaf Scholz hat deshalb am 9. Mai eine Rede im Europäischen Parlament gehalten.
